Finanzielle Unterstützung für Beamte, Richter und Berufssoldaten

Gesundheitslexikon: Beihilfe

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18. April 2019 - 13:44 Uhr

Die Beihilfe zur Krankenversorgung für Beamte

Das Berufsbeamtentum wurde in der Zeit des Soldatenkönigs Friedrich Wilhelm I. eingeführt, der von 1713 bis 1740 regierte. Sein Sohn, Friedrich der Große, baute das Beamtentum aus, indem er das Gemeinwohl zum obersten Prinzip erklärte und den Beamten als Diener des Staates auf der Grundlage der Grundsätze des Berufsbeamtentums besondere Vorteile gewährte. Er selbst sah sich als erster Diener des Staates. Zu diesen hergebrachten Grundsätzen des Berufsbeamtentums" gehört auch das Alimentationsprinzip, zu dem auch die Beihilfe zur Krankenversorgung zählt. Wir erklären, was Beihilfe ist, wer beihilfeberechtigt ist, wie ihre gesetzlichen Grundlagen geregelt sind und warum sie angewendet wird.

Was ist Beihilfe?

Die Beihilfe stellt die finanzielle Unterstützung von Beamten, Richtern und Berufssoldaten sowie ihren Angehörigen bei ihrer Gesundheitsversorgung dar. Sie beruht auf den hergebrachten Grundsätzen des Berufsbeamtentums und ist Teil des Alimentationsprinzips. Finanziell beteiligt sich die Beihilfe an zwischen 50 und 80 Prozent der Aufwendungen für Krankheits-, Pflege-, Geburts- und Todesfälle der berechtigten Personen. Der Dienstherr (Staat, Land, Kommune) erstattet dabei zuvor privat bezahlte Rechnungen anteilsmäßig. Der restliche Anteil der Krankenkosten wird durch die private Kranken- und Pflegeversicherung der Beihilfeberechtigten übernommen. Bei gesetzlich freiwillig versicherten Beamten übernimmt die Beihilfe nur in bestimmten Fällen Kosten.

Wer ist beihilfeberechtigt?

Beihilfeberechtigt sind nach den hergebrachten Grundsätzen des Berufsbeamtentums Beamte, Richter und Berufssoldaten. Nach der Definition des Berufsbeamtentums sind das die Diener des Staates. Des Weiteren können auch die Ehepartner und Kinder der Staatsdiener über die Beihilfe unterstützt werden, wenn sie nicht selber sozialversicherungspflichtig sind. Aktive Beamte haben einen Anspruch auf 50 Prozent der Erstattung von Aufwendungen. Bei Kindern, Ehepartnern, eingetragenen Lebenspartnern und Ruhestandsbeamten ist die Erstattung in allen Bundesländern außer Sachsen auch höher. Für die Beantwortung von Fragen zum Beihilferecht sind ausschließlich gerichtlich zugelassene Beihilfeberater oder Rechtsanwälte zuständig.

Wie sind die gesetzlichen Grundlagen der Beihilfe geregelt?

Es gibt bundesweit keine einheitlichen gesetzlichen Beihilferegelungen. So haben einige Bundesländer wie Hamburg oder Nordrhein-Westfalen eigene Rechtsverordnungen. Der Bund und einige andere Länder richten sich nach der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Bundesbeihilfeverordnung". In diesen Beihilfeverordnungen oder -vorschriften wird festgelegt, welche medizinischen Leistungen beihilfeberechtigt sind. Im jeweiligen Landesrecht ist auch die verpflichtende oder freiwillige Mitgliedschaft von Kommunen oder öffentlichen Arbeitgebern in einer Versorgungsausgleichskasse zu deren Rückversicherung bei finanziellen Ausfällen geregelt. Die Weiterentwicklung der Rechtsgrundlagen der Beihilfeverordnung wird durch Gerichtsurteile des Bundesverwaltungsgerichtes vorangetrieben.

Warum wurde die Beihilfe eingeführt?

Die Beihilfe ist Teil der hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums. Nur in diesem Zusammenhang kann der Beweggrund für die Einführung der Beihilfe betrachtet werden. Bei der Ausgestaltung des Berufsbeamtentums legte der Preußenkönig Friedrich der II. großen Wert auf das Gemeinwohl und damit speziell auf die Zufriedenheit von Staatsdienern, damit diese ihren Dienst im Interesse des Staates ausführen. Daher wurden neben Pflichten auch viele Rechte in den allgemeinen Grundsätzen festgelegt. Zu diesen Rechten gehört eben auch die lebenslange Alimentierung der Beamten und ihrer Angehörigen. Dieses Prinzip wurde innerhalb des Beamtentums bis heute beibehalten.