Aufstand gegen Scholz?

FDP-Verteidigungsexperte Faber will zurücktreten

Im Bundestags-Verteidigungsausschuss ist Bundeskanzler Scholz aus Sicht der FDP nicht auf dringende Fragen eingegangen.
Im Bundestags-Verteidigungsausschuss ist Bundeskanzler Scholz aus Sicht der FDP nicht auf dringende Fragen eingegangen.
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13. Mai 2022 - 16:47 Uhr

Gab es nun einen FDP-Aufstand gegen Kanzler Scholz, oder nicht? Fakt ist: Am Morgen beschwerte sich der FDP-Verteidigungs-Experte Marcus Faber darüber, dass der Kanzler wichtige Fragen zu Waffenlieferungen an die Ukraine nicht beantworte. Deshalb habe er mit ein paar Kollegen den gemeinsamen Konferenzsaal im Protest verlassen. Doch dann ruderte Faber erst zurück – um wenig später seinen Posten als verteidigungspolitischer Sprecher zur Verfügung zu stellen.

Faber: „Leider wurden viele Antworten nicht gegeben"

Faber schrieb am Morgen noch auf Twitter, Scholz habe eine Chance gehabt, sich im Ausschuss zur Ukraine zu erklären. "Leider wurden viele Antworten nicht gegeben. Ich hoffe, dass wir dies nachholen können", so Faber. "Seine Zeitenwende ist absolut richtig. Sie bedarf einer zeitnahen Umsetzung."

Peinliche Aktion

Grünen-Verteidigungspolitiker Agnieszka Brugger sprach anschließend von einer "sehr peinlichen Aktion". Der Bundeskanzler habe schon aus rechtlichen Gründen nicht über mögliche geplante Waffenlieferungen plaudern dürfen, so Brugger zu ntv.de. Er habe aber dennoch versucht, auf alle Fragen zu antworten. "Ich fand das einen sehr guten Termin", sagte sie. Neben einer möglichen EU-Perspektive der Ukraine sei es auch um die Frage der Lieferung schwerer Waffen gegangen. Scholz habe bekräftigt, das nie ausgeschlossen zu haben, solange die Lieferung in enger Abstimmung mit den Verbündeten geschieht.

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Wortreich, aber nicht inhaltsreich

Nach der offensiven Berichterstattung über die Sitzung rudert der FDP-Sprecher Marcus Faber am Nachmittag allerdings zurück: "Die Realität war nicht so dramatisch, wie die mediale Berichterstattung", sagte er gegenüber der Nachrichtenseite ntv.de. Dass mehrere FDP-Mitglieder den Ausschuss verließen, habe nur mit der Sitzungszeit zu tun gehabt, die bereits vorbei war. Mit der Aktion hätte kein kausaler Zusammenhang zu Scholz' Auftritt bestanden, auch wenn die Kritik weiter Bestand habe. Scholz habe auf die Frage, "wie wir der Ukraine besser gegen Putins Angriffskrieg helfen können" zwar wortreich, aber nicht inhaltsreich geantwortet, kritisiert der Politiker.

Nur kurze Zeit später kündigte Faber an, von seinem Posten als verteidigungspolitischer Sprecher seiner Fraktion zurückzutreten. "Die Kommentierung des heutigen Verteidigungsausschusses war unangemessen und wurde dem Ernst der Lage nicht gerecht", schrieb Faber am Freitagmittag auf Twitter. Er entschuldige sich und "werde meiner Fraktion am Dienstag, in ihrer nächsten Sitzung, anbieten, von meinem Sprecherposten zurückzutreten". Auf der Plattform kursierte ein Video des ARD-Hauptstadtstudios, in dem Faber eindeutig sagt: "Leider wurden sehr viele Fragen davon (an Olaf Scholz, Anm. d. Red.) auch nicht beantwortet. Deswegen haben wir als Freie Demokraten um kurz nach 9 entschieden, dass wir die Sitzung jetzt verlassen."

Erst später sagte Faber, das Verlassen der Sitzung hätte nichts mit Scholz' Rede zu tun gehabt.

Kanzler will nochmal wiederkommen

Hat die FDP Faber also unter Druck gesetzt? Die FDP-Politikerin und Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, sprach nach der Befragung von Kanzler Olaf Scholz von einem sehr konstruktiven Gespräch. "Der Kanzler hat uns angeboten, nochmal wiederzukommen, um mit uns im Gespräch zu bleiben." Es solle vor allem bei den möglichen Nato-Beitrittsanträgen aus Finnland und Schweden eine engere Kooperation zwischen Kanzleramt und Bundestag geben. Scholz habe weitere humanitäre, militärische und wirtschaftliche Hilfen für die Ukraine gegeben, solange der Krieg nach der russischen Invasion andauere. (dpa/abl)