Sperre nach Sturm auf US-Parlament gilt nicht mehr

Donald Trump darf nach zwei Jahren zurück zu Facebook und Instagram

ARCHIV - 15.11.2022, USA, Palm Beach: Donald Trump, ehemaliger US-Präsident, spricht in seinem Anwesen Mar-a-Lago.  (zu dpa: «Kongressausschuss zieht Vorladung gegen Ex-Präsident Trump zurück») Foto: Andrew Harnik/AP/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
Donald Trump
hjb sei nic, dpa, Andrew Harnik

Bald kann er wieder: Der frühere US-Präsident Donald Trump darf nach einer zwei Jahre langen Sperre auf die Internet-Plattformen Facebook und Instagram zurückkehren. Die Sperre werde in den kommenden Wochen aufgehoben, teilte der Politikchef des Facebook-Konzerns Meta, Nick Clegg, am Mittwoch mit.

Sperre als Folge des Sturms auf das US-Parlament

Trumps Accounts waren nach dem Sturm seiner Anhänger auf den Sitz des US-Parlaments in Washington im Januar 2021 gesperrt worden. Neben Meta setzten damals auch Twitter und Youtube eine solche Sperre um – aus Angst vor weiteren Gewaltaufrufen.

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Trump hatte damals nicht nur Sympathie für die Randalierer bekundet, sondern nach Ansicht von Kritikern die gewaltbereite Menge mit einer Rede angestachelt. Zuvor hatte Trump seine Online-Kanäle monatelang für die Verbreitung der mehrfach widerlegten Behauptung genutzt, er sei durch Betrug um einen Sieg gegen den Demokraten Joe Biden bei der Präsidentenwahl 2020 gebracht worden. Die Plattform-Betreiber befürchteten damals, dass Trump weitere Gewalt auslösen könnte, wenn er seine Anhänger fortlaufend anstachelt.

Twitter-Account funktioniert auch schon wieder

Der Facebook-Konzern hatte Trump ursprünglich bis auf Weiteres von der Plattform verbannt. Das unabhängige Aufsichtsgremium von Meta, das Entscheidungen zu Inhalten und Accounts auf den Prüfstand stellen kann, kam jedoch zu dem Schluss, dass eine unbefristete Sperre nicht von den Regeln des Netzwerks gedeckt sei. Es entschied, dass Trumps Accounts zunächst nur für zwei Jahre blockiert werden dürften - und danach neu abgewogen werden müsse.

Man sei nun zu dem Schluss gekommen, dass eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit, wie sie im Januar 2021 bestanden habe, nicht mehr vorhanden sei, erklärte Clegg. „Die Sperre war eine außerordentliche Entscheidung unter außerordentlichen Umständen.“ Zugleich betonte er, dass Trump sich an die Regeln der Plattform halten müsse und ihm bei Verstößen als Wiederholungstäter schärfere Strafen drohten.

Im November hatte der neue Twitter-Besitzer Elon Musk bereits Trumps Account bei dem Kurznachrichtendienst entsperren lassen. Der Ex-Präsident nutzte ihn allerdings bisher nicht und blieb bei der von ihm gegründeten Twitter-Kopie Truth Social. Angesichts seiner Absicht, bei der Präsidentenwahl 2024 um die Rückkehr ins Weiße Haus zu kämpfen, könnte Trump eine größere Präsenz auf Online-Plattformen aber gelegen kommen. (jlu/dpa)