Bundesgerichtshof entscheidet

Nur der Lindt-Hase darf ein goldenes Fell tragen

Der Goldhase von Lindt genießt Markenschutz.
Der Goldhase von Lindt genießt Markenschutz.
© picture alliance, Winfried Rothermel

29. Juli 2021 - 11:39 Uhr

Goldton vom Lindt-Hasen vor Gericht

Der "Goldhase" von Lindt ist der mit Abstand meistverkaufte Schoko-Osterhase in Deutschland, aber nicht der einzige in Goldfolie. Gegen die Konkurrenz zieht der Schweizer Traditionshersteller seit Jahren vor Gericht. Diesmal hat es die schwäbische Confiserie Heilemann erwischt. Vor dem Bundesgerichtshof (BGH) ging es diesmal um den Goldton.

Und was ist mit dem roten Halsband mit Glöckchen?

"In Gold gekleidet, mit rotem Band geschmückt und mit einer Glocke versehen" - so charakterisiert Lindt seinen bekannten Schoko-Osterhasen. Aber es ist nicht alles Lindt, was glänzt. Seit Jahren versucht der Schweizer Traditionshersteller, allzu ähnliche Konkurrenzprodukte aus den Süßigkeitenregalen zu verbannen. Unterstützung erhält Lindt jetzt vom Bundesgerichtshof.

Im Streit mit Heilemann war Lindt zuletzt vor dem Münchner Oberlandesgericht unterlegen. Die Richter dort waren der Ansicht, dass der "Goldhase" seine Bekanntheit nicht allein seiner Farbe verdankt - auch die Form spiele eine wesentliche Rolle.

Der BGH in Karlsruhe sieht das allerdings anders: Der goldene Farbton des bekannten Schokoladen-Osterhasen von Lindt genießt Markenschutz, so die Richter. Der Schweizer Hersteller habe nachgewiesen, dass weit mehr als die erforderlichen 50 Prozent der potenziellen Käufer das Gold mit Lindt verbänden. Damit habe sich die Farbe als sogenannte Benutzungsmarke durchgesetzt. Dass Lindt das Gold nicht als Hausfarbe für alle seine Produkte verwendet, spielt nach diesem Urteil keine Rolle - auch nicht, dass der Hase noch an anderen charakteristischen Merkmalen wie dem roten Halsband mit Glöckchen zu erkennen ist. (Az. I ZR 139/20)

Goldhasen-Fall geht zurück an Oberlandesgericht München

Allerdings ist damit noch nicht entschieden, dass der verklagte Konkurrent, die schwäbische Confiserie Heilemann, nicht ebenfalls einen Schokohasen in Goldfolie vertreiben darf. Heilemann aus Woringen im Allgäu gehört inzwischen zur thüringischen Viba Gruppe.

Der Fall geht noch einmal zurück ans Oberlandesgericht München. Dort ist nun zu prüfen, ob Heilemann die Lindt-Marke tatsächlich verletzt, zum Beispiel weil zwischen beiden Hasen Verwechslungsgefahr besteht. (dpa/aze)