Volle Strafakte von Feuer-Attentäter Anschlag in Krefeld – Ärger um Abschiebung des Brandstifters
Der mutmaßliche Brandstifter von Krefeld saß in der Vergangenheit in Frankreich im Knast. Und auch bei uns in NRW wurde er schon verurteilt. Trotzdem scheiterte seine Abschiebung.
Attentäter schon mehrfach verurteilt
Abschiebe-Ärger in Nordrhein-Westfalen: Es geht um den Täter von Krefeld. Vergangene Woche legte der Iraner an drei verschiedenen Orten Feuer. In einem Kino schoss ihn die Polizei dann nieder. Der Mann hatte 27 Identitäten, um eine Aufenthaltserlaubnis in Deutschland zu bekommen. Außerdem bestätigen die Behörden, dass es sich bei dem Tatverdächtigen um einen mehrfach verurteilten Gewalttäter handelt. So soll er zwischen 2010 und 2014 in Haft gesessen haben.
Bei dem Feuer-Attentäter handelt es sich laut NRW-Flüchtlingsministerium um einen Iraner, der 2002 erstmals nach Deutschland eingereist und hier geduldet ist.
Rückführung ohne Reisedokumente nicht möglich
Jetzt will ihn NRW offenbar abschieben. Das geht aber wohl nicht so einfach. Denn die Identität konnte bislang nicht abschließend geklärt werden. Auf eine RTL WEST Anfrage antwortet das NRW-Integrationsministerium: „Eine Rückführung ist ohne Reisedokumente nicht möglich, worauf die Landesregierung immer wieder hingewiesen hat. Wesentliches Hindernis bleibt in vielen Fällen die fehlende Kooperationsbereitschaft von Herkunftsländern bei der Rückübernahme ihrer Staatsangehörigen. Hier bleibt die Bundesregierung gefordert, mit den Zielstaaten stabile und praxiswirksame Rahmenbedingungen gerade in den wichtigen Bereichen Passersatzbeschaffung und Flugabschiebung zu erreichen.“
Interview mit Krefelds Oberbürgermeister
Diese Probleme für eine mögliche Rückführung sind jetzt also zum Verhängnis für die Stadt Krefeld geworden. Werden die Kommunen beim Thema Abschiebung also nicht richtig unterstützt?
Dazu ein Interview mit Frank Meyer (SPD). Er ist seit 2015 Oberbürgermeister von Krefeld. Die Fragen stellt RTL WEST Moderator Sebastian Reddig.
