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Reichsbürger

Reichsbürger dpa / Nicolas Armer

Reichsbürger erkennen die Existenz der Bundesrepublik Deutschland nicht an. Stattdessen gehen sie vom Fortbestehen des Deutschen Reichs aus.

​Die Bewegung der Reichsbürger umfasst eine stark voneinander abweichende Szene, die sich hauptsächlich aus Verschwörungstheoretikern und Esoterikern zusammensetzt. Viele der verbreiteten Ideologien sind rechtsextrem, rassistisch und antisemitisch geprägt. Eine einheitliche Definition des Reichsbürgers ist aufgrund diverser Splittergruppen kaum aufzustellen.

Grundsätzlich besteht für Reichsbürger das Deutsche Reich fort, je nach Auslegung gelten die Staatsgrenzen von 1871 oder 1937. Nach dem Weltbild von Reichsbürgern habe Deutschland nie vor den Alliierten kapituliert und sei bis heute von den Siegermächten des Zweiten Weltkriegs besetzt. Die Existenz der Bundesrepublik Deutschland wird von Reichsbürgern geleugnet.

Stattdessen sei die BRD lediglich ein Unternehmen ('BRD-GmbH'), dessen allgemeine Geschäftsbedingungen auch abgelehnt werden dürfen. Anhänger der Reichsbürgerbewegung erkennen daher weder das Deutsche Grundgesetz noch Behörden oder Gerichte an. Häufig weigern sie sich, Steuern, Bußgelder oder Rundfunkbeiträge zu zahlen und möchten weder Ausweis noch Führerschein oder Krankenversicherung besitzen. Viele Reichsbürger rufen neue Staaten und Königreiche aus, entwerfen entsprechende Ausweise und Flaggen und montieren eigene Nummernschilder an ihre Autos, manche erfinden gar eine eigene Währung. Infolgedessen geraten sie immer wieder in Konflikt mit der Polizei und den Behörden.

Aufgrund ihres verschrobenen Wesens wurden Reichsbürger vom Verfassungsschutz lange Zeit als skurriles, insgesamt aber harmloses Phänomen betrachtet. Inzwischen finden sich in der Reichsbürgerbewegung allerdings zunehmend Menschen, die sich bis zum Wahn in ihre Überzeugungen hineinsteigern, sich radikalisieren und unter Umständen eine Gefahr für andere darstellen könnten – auch weil in der Reichsbürgerbewegung Waffen weit verbreitet sind. Mittlerweile werden in einigen Bundesländern Reichsbürger vom Verfassungsschutz beobachtet.

Aufsehen erregte der Fall eines Reichsbürgers in Nordbayern im Oktober 2016. Als Polizisten ihn aufsuchten, um im Rahmen einer Razzia seine Waffen zu beschlagnahmen, eröffnete der Reichsbürger ohne Vorwarnung das Feuer und verletzte mehrere Beamte, einen davon tödlich.

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