Reichsbürger
Reichsbürger erkennen die Existenz der Bundesrepublik Deutschland nicht an. Stattdessen gehen sie vom Fortbestehen des Deutschen Reichs aus.
dpa / Nicolas Armer
Die Bewegung der Reichsbürger umfasst eine stark voneinander
abweichende Szene, die sich hauptsächlich aus Verschwörungstheoretikern und
Esoterikern zusammensetzt. Viele der verbreiteten Ideologien sind rechtsextrem,
rassistisch und antisemitisch geprägt. Eine einheitliche Definition des
Reichsbürgers ist aufgrund diverser Splittergruppen kaum aufzustellen.
Grundsätzlich besteht für Reichsbürger das Deutsche Reich
fort, je nach Auslegung gelten die Staatsgrenzen von 1871 oder 1937. Nach dem
Weltbild von Reichsbürgern hat Deutschland nie vor den Alliierten kapituliert
und ist bis heute von den Siegermächten des Zweiten Weltkriegs besetzt. Die
Existenz der Bundesrepublik Deutschland wird von Reichsbürgern geleugnet.
Stattdessen sei die BRD lediglich ein Unternehmen
('BRD-GmbH'), dessen allgemeine Geschäftsbedingungen auch abgelehnt werden dürfen.
Anhänger der Reichsbürgerbewegung erkennen daher weder das Deutsche Grundgesetz
noch Behörden oder Gerichte an. Häufig weigern sie sich, Steuern, Bußgelder
oder Rundfunkbeiträge zu zahlen und möchten weder Ausweis noch Führerschein
oder Krankenversicherung besitzen. Viele Reichsbürger rufen neue Staaten und
Königreiche aus, entwerfen entsprechende Ausweise und Flaggen und montieren eigene
Nummernschilder an ihre Autos, manche erfinden gar eine eigene Währung.
Infolgedessen geraten sie immer wieder in Konflikt mit der Polizei und den
Behörden.
Aufgrund ihres verschrobenen Wesens wurden Reichsbürger vom
Verfassungsschutz lange Zeit als skurriles, insgesamt aber harmloses Phänomen
betrachtet. Inzwischen finden sich in der Reichsbürgerbewegung allerdings
zunehmend Menschen, die sich bis zum Wahn in ihre Überzeugungen hineinsteigern,
sich radikalisieren und unter Umständen eine Gefahr für andere darstellen
könnten – auch weil in der Reichsbürgerbewegung Waffen weit verbreitet sind.
Mittlerweile werden in einigen Bundesländern Reichsbürger vom Verfassungsschutz
beobachtet.
Aufsehen erregte der Fall eines Reichsbürgers in Nordbayern
im Oktober 2016. Als Polizisten ihn aufsuchten, um im Rahmen einer Razzia seine
Waffen zu beschlagnahmen, eröffnete der Reichsbürger ohne Vorwarnung das Feuer
und verletzte mehrere Beamte, einen davon tödlich.
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