Brexit

Was ist der Brexit?

Brexit ist ein Kofferwort aus 'British' und 'Exit' (deutsch: 'Austritt') und beschreibt den bis dato nie da gewesenen Vorgang, dass mit Großbritannien ein Staat, der Mitglied der EU ist, aus der Europäischen Union austreten möchte. Beschlossen wurde der EU-Austritt durch ein Referendum, das der damalige britische Premierminister David Cameron im Juni 2016 durchführen ließ. Bei einer Wahlbeteiligung von 72,2% stimmten 48,1% der Briten für einen Verbleib in der EU, 51,9% votierten für den Brexit.

Wie kam es zum Brexit?

Im Vorfeld des EU-Referendums sah sich die Konservative Regierungspartei um Premierminister David Cameron einer immer stärker werdenden Opposition durch die EU-skeptische und rechtspopulistische UK Independence Party (UKIP) ausgesetzt. Vor allem die UKIP um ihren Vorsitzenden Nigel Farage, aber auch Politiker anderer Parteien wie Boris Johnson, plädierten dafür, mit 'Leave' (für den Austritt aus der EU) abzustimmen. David Cameron selbst votierte für 'Remain' (für den Verbleib in der EU) und kündigte unmittelbar nach der Abstimmung seinen Rücktritt an.

Im Juli 2016 wurde Theresa May britische Premierministerin. Sie leitete am 29. März 2017 durch Aktivierung von Artikel 50 des EU-Vertrags den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union ein. Großbritannien und die EU hatten ab diesem Tag zwei Jahre Zeit, ihre Austrittsverhandlungen abzuschließen.

Seit 2020 ist das Austrittsabkommen wirksam

Streitpunkt der Verhandlungen waren beispielsweise die Folgen des Brexits für 3,2 Millionen EU-Bürger, die in Großbritannien leben, aber über keinen britischen Pass verfügen. Darüber hinaus war unklar, ob künftig zwischen Nordirland (das zu Großbritannien gehört) und Irland (das zur EU gehört) eine EU-Außengrenze verläuft und auch die Bedeutung des Brexits für Schottland (das zu Großbritannien gehört, aber gerne in der EU verbleiben würde) ist offen.

Am 31. Januar 2020 wurde das Austrittsabkommen wirksam, danach begann die Übergangsphase. Seit dem 01. Januar 2021 ist das Vereinigte Königreich mehr Teil des EU-Binnenmarktes und der Zollunion.

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