Brexit
Der Brexit bezeichnet den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union. Er wurde im Juni 2016 im Rahmen eines britischen EU-Referendums beschlossen.
Reuters / Peter Nicholls
Brexit ist ein Kofferwort aus 'British' und 'Exit' (deutsch: 'Austritt') und beschreibt den bis dato
nie da gewesenen Vorgang, dass mit Großbritannien ein Staat, der Mitglied der
EU ist, aus der Europäischen Union austreten möchte. Beschlossen wurde der
EU-Austritt durch ein Referendum, das der damalige britische Premierminister
David Cameron im Juni 2016 durchführen ließ. Bei einer Wahlbeteiligung von
72,2% stimmten 48,1% der Briten für einen Verbleib in der EU, 51,9% votierten
für den Brexit.
Im Vorfeld des EU-Referendums sah sich die Konservative
Regierungspartei um Premierminister David Cameron einer immer stärker werdenden
Opposition durch die EU-skeptische und rechtspopulistische UK Independence
Party (UKIP) ausgesetzt. Vor allem die UKIP um ihren Vorsitzenden Nigel Farage,
aber auch Politiker anderer Parteien wie Boris Johnson, plädierten dafür, mit 'Leave' (für den Austritt aus der EU) abzustimmen. David Cameron
selbst votierte für 'Remain' (für den Verbleib in der EU) und
kündigte unmittelbar nach der Abstimmung seinen Rücktritt an.
Im Juli 2016 wurde Theresa May britische Premierministerin.
Sie leitete am 29. März 2017 durch Aktivierung von Artikel 50 des EU-Vertrags
den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union ein.
Großbritannien und die EU haben ab diesem Tag zwei Jahre Zeit, ihre
Austrittsverhandlungen abzuschließen.
Streitpunkt der Verhandlungen sind beispielsweise die Folgen
des Brexit für 3,2 Millionen EU-Bürger, die in Großbritannien leben, aber über
keinen britischen Pass verfügen. Darüber hinaus ist unklar, ob künftig zwischen
Nordirland (das zu Großbritannien gehört) und Irland (das zur EU gehört) eine
EU-Außengrenze verläuft und auch die Bedeutung des Brexit für Schottland (das
zu Großbritannien gehört, aber gerne in der EU verbleiben würde) ist offen.
Als erste Konsequenzen des Brexit wurden im November 2017
zwei EU-Agenturen aus London umgesiedelt: Die EU-Arzneimittelbehörde (EMA) hat
ihren Sitz künftig in Amsterdam, die europäische Bankenaufsicht (EBA) zieht
nach Paris.
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