Linke mit klarer Ansage an RegierungSpritpreise explodieren! Kommt das 9-Euro-Ticket zurück?

Angesichts steigender Spritpreise fordert der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Sören Pellmann, eine Neuauflage des 9-Euro-Tickets. Es gehe darum, den Menschen eine echte Alternative zum Auto zu bieten, sagte Pellmann im „Frühstart“ von RTL/ntv. Das 9-Euro-Ticket war eine befristete Aktion im deutschen Nahverkehr im Sommer 2022. Nutzer konnten bundesweit alle Busse, Straßenbahnen, U-Bahnen, S-Bahnen und die 2. Klasse in Regionalzügen nutzen.

Hintergrund der Debatte sind deutlich steigende Preise an den Tankstellen. Nach Angaben des ADAC hat inzwischen auch die günstigste gängige Benzinsorte Super E10 im bundesweiten Durchschnitt die Marke von zwei Euro pro Liter überschritten. Auch Diesel verteuerte sich weiter und kostete im Schnitt 2,086 Euro pro Liter. Damit ist Diesel derzeit sogar teurer als E10, obwohl er eigentlich niedriger besteuert wird.

Der Preisanstieg steht im Zusammenhang mit dem Krieg im Nahen Osten. Durch die Eskalation und die Sperrung der Straße von Hormus - einer wichtigen Route für Öl- und Gaslieferungen - sind die Preise für Rohöl und Gas zuletzt deutlich gestiegen.

Eine Rückkehr zum Tankrabatt lehnt Pellmann dennoch ab. Das Instrument war im Sommer 2022 eingeführt worden, als der Staat von Juni bis August die Energiesteuern auf Benzin und Diesel senkte, um Autofahrer zu entlasten. Aus Sicht des Linken-Politikers hatte die Maßnahme jedoch kaum Wirkung. „Der Tankrabatt hat ja damals, als er eingeführt worden ist, schon nicht funktioniert, weil er bei den Verbraucherinnen und Verbrauchern nicht angekommen ist“, sagte Pellmann. Deshalb sei das Instrument „eher ungeeignet“.

Stattdessen fordert er ein entschlossenes Vorgehen gegen mögliche Übergewinne der Mineralölkonzerne. Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche hat bereits eine Überprüfung der Preissprünge angekündigt und steht dazu nach eigenen Angaben im Austausch mit dem Bundeskartellamt.

Pellmann begrüßte die Ankündigung grundsätzlich, hält sie aber für überfällig. „Ich höre die Ankündigung sehr wohl und ich finde das zu tun auch richtig“, sagte er im Frühstart. Forderungen nach einer solchen Prüfung habe es bereits am Wochenende gegeben. Jetzt müsse die Regierung schnell handeln.

„Ich hoffe, dass es nicht nur bei einer Ankündigung bleibt, sondern dass die Ministerin Reiche auch ins Handeln kommt“, sagte der Linken-Politiker. Wenn die Untersuchung Wochen oder Monate dauere, „nützt das den Verbraucherinnen und Verbrauchern überhaupt nichts“. Auf die Frage, wann Ergebnisse vorliegen müssten, antwortete Pellmann: „Eigentlich Anfang nächster Woche.“

Verwendete Quellen: nja/dpa