Was blüht der Ballermann-Sängerin jetzt?
Razzia bei Melanie Müller? Terrorismus-Experte schätzt die Lage ein
Im Leipziger Stadtteil Wahren kam es jetzt zu einer Razzia – und zwar im Haus von Melanie Müller (34). Nach dem Hitler-Gruß-Skandal vor wenigen Wochen wurde jetzt ihr Wohnhaus, in dem sie mit ihrem Freund Andreas Kunz (54) lebt, durchsucht. Was das jetzt für die Ballermann-Sängerin bedeutet, schätzt ein Terrorismus-Experte im RTL-Interview ein.
Macht sich Melanie Müller womöglich strafbar?
„Eine Razzia wird von der Polizei oder der Staatsanwaltschaft angeordnet, wenn befürchtet wird, dass eine Person oder Personen Straftaten begehen werden. Oder sie wird angeordnet, wenn Beweise im Rahmen einer Strafverfolgung gesucht und ggf. gesichert werden sollen“, erklärt uns Terrorismus-Experte Michael Ortmann. Was bei einer Razzia herauskommt, sei oft unsicher. Es könne sein, dass sich der Anfangsverdacht nicht erhärtet und keine Beweise gefunden werden: „Sollte jedoch Beweismaterial auf Rechnern, Festplatten, Sticks, dem Handy oder z.B. in der Wohnung gefunden werden, dann werden diese Fundstücke komplett ausgewertet und sie werden, so es zu einem Verfahren kommt, im Prozess als Beweise oder Indizien angeführt.“
Sollte im Haus von Melanie Müller rechtsextremes UND verbotenes Propagandamaterial oder Nazisymbole gefunden werden, „dann hätte sie sich strafbar gemacht und es würde ein Verfahren eingeleitet. Es sei denn, sie kann nachweisen, dass das Material ohne ihr Wissen dort gelagert wurde“.
Unterscheidung zwischen verbotenen und nicht verbotenen Symbolen
Michael Ortmann erklärt, dass es sowohl verbotene als auch nicht verbotene Symbole und Slogans gibt: „So ist der Ausruf ‘Heil Hitler’ gesetzlich verboten. Die Schrift 88 symbolisiert aber das gleiche, da es sich um den 8. Buchstaben im Alphabet handelt und das ist der Buchstabe H. Und so steht die 88 auch für ‘Heil Hitler’. Und das lässt sich nicht verbieten.“ Das sei tatsächlich nur ein Beispiel von vielen.
Aber auch wenn besagtes rechtes Material nicht grundsätzlich verboten wäre, könne es trotzdem „während eines Prozesses durchaus viel Gewicht bei der Einschätzung der Gesinnung eines Angeklagten haben“. (dga)