Rechtsruck in Europa Radikale Rechte um Giorgia Meloni gewinnt Wahlen in Italien - AfD jubelt
Bei der Wahl in Italien triumphiert das rechte Lager - allen voran Giorgia Meloni, eine international noch weithin unbekannte Politikerin, die die erste Regierungschefin des Landes werden könnte. „Das ist eine Nacht des Stolzes, der Erlösung, der Tränen, der Umarmungen, der Träume, der Erinnerungen“, sagt die 45-Jährige, die seit ihrer Jugend politisch aktiv ist, in ihrer Rede. Verbündete in der EU reiben sich die Hände, andere blicken sorgenvoll in Richtung Süden.
Rechtsradikale Partei um Meloni wird zur stärksten Kraft
Das Bündnis um die rechtsradikale Partei Fratelli d'Italia kann nach der Wahl in Italien mit einer Regierungsmehrheit im Parlament rechnen. Triumphieren kann vor allem eine: Giorgia Meloni, deren Fratelli Prognosen und ersten Hochrechnungen zufolge stärkste Kraft wurden und sich im Vergleich zu 2018 erheblich verbesserten. Meloni sieht den Regierungsauftrag beim rechten Lager unter Führung ihrer Partei, wie sie am frühen Montagmorgen in Rom sagte. „Italien hat uns gewählt.“ Sie sprach von einer „Nacht des Stolzes“.
Nur ein Drittel der Italiener beteiligten sich überhaupt bei der Wahl
Mehr als 50 Millionen Italienerinnen und Italiener waren am Sonntag zur Stimmabgabe aufgerufen. Doch nach drei Regierungen innerhalb einer Legislaturperiode sind die Menschen in dem Mittelmeerland der Politik offensichtlich überdrüssig. In der Nachkriegszeit war die Wahlbeteiligung noch nie so niedrig. Weniger als zwei Drittel machten von ihrem Stimmrecht Gebrauch.
Nach ersten Hochrechnungen des Senders La7 kommt das Rechtslager, das als Favorit in die Wahl gezogen war, auf 42,8 Prozent der Stimmen. Durch eine Besonderheit des italienischen Wahlrechts dürfte das aber zur absoluten Mehrheit im Parlament reichen. Die Berechnungen von La7 gehen von 105 bis 125 der insgesamt 200 Senatssitze für das rechte Lager aus, der Sender Rai kommt auf 114 bis 126. Geschlossene Bündnisse waren vom Wahlsystem bevorteilt. „Mit diesen Zahlen können wir regieren“, sagte Fratelli-Parlamentarier Fabio Rampelli.
Von Einigkeit konnte im Wahlkampf bei den politischen Rivalen der Links- und Zentrumsparteien keine Rede sein. Die Sozialdemokraten zogen ihre Schlüsse daraus - die Fraktionschefin der PD im Abgeordnetenhaus, Debora Serracchiani, kündigte an, die Partei werde in die Opposition gehen. Es sei ein trauriger Abend für das Land. Das Wahlbündnis der Sozialdemokraten mit linken Parteien und Grünen kann nach den Hochrechnungen von La7 nur mit 35 bis 50 Sitzen im Senat rechnen. Die Fünf-Sterne-Bewegung, die alleine antrat, kommt demnach auf 21 bis 35 Sitze; die Zentrumsallianz auf 9 bis 11. Die Stimmen für den Senat wurden zuerst ausgezählt.
Wir möchten von Ihnen wissen:
Die Ergebnisse der Umfrage sind nicht repräsentativ
AfD gratuliert zu gewonnenen Wahlen
Politiker der deutschen AfD, des rechtsnationalen Rassemblement National aus Frankreich und der polnischen PiS gratulierten Meloni. „Wir jubeln mit Italien!“, schrieb die AfD-Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch am späten Sonntagabend bei Twitter. Ihr Parteikollege Malte Kaufmann twitterte: „Ein guter Tag für Italien - ein guter Tag für Europa.“ Rechte Parteien sehen sich im Aufwind, nachdem es kürzlich auch in Schweden einen Rechtsruck gab. (dpa)
