„Ganz freiwillig wird es nicht gehen“

Pistorius' Wehrpflicht-Plan!„Ganz freiwillig wird es nicht gehen“

30. Mai 2024 um 11:05 Uhr

Ist der Bundeswehrdienst bald wieder Pflicht?
Der Angriff Russlands auf die Ukraine dauert an – und viele benachbarte Länder fürchten, in den Krieg hineingezogen zu werden. Auch Deutschland will auf alles vorbereitet sein. Doch dafür fehlen unserem Militär unter anderem rund 20.000 Soldaten. Verteidigungsminister Boris Pistorius (64/SPD) möchte daher demnächst ein neues Modell vorstellen, das dem entgegenwirken soll.

Pläne kommen im Juni

Pistorius berät schon seit Längerem über eine Strategie, die Bundeswehr wieder stärker und standhafter zu machen: „Wir müssen umschwenken in unserer Verteidigungspolitik.“ Ein zentrales Thema in diesen Bemühungen ist auch, eine Form der Wehrpflicht zurückzubringen.

Nun soll ein neuer Plan stehen. Dieser wird allerdings erst am 12. Juni vorgestellt, um der Europawahl nicht in die Queere zu kommen, die drei Tage vorher stattfindet. Dann wird sich zeigen, welche Bereiche der neuen Strategie für Bürger freiwillig sind und welche verpflichtend.

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Wehrpflicht oder freiwilliges Modell?

Dass Männer verpflichtet sind, in politisch angespannten Zeiten dem Militär zu dienen, steht sogar im deutschen Grundgesetz. 2011 wurde die Wehrpflicht von der damals regierenden CDU ausgesetzt. Angesichts der angespannten Situation, die heute wegen Russland in Europa herrscht, muss sich das vielleicht bald ändern.

„Ganz ohne Pflicht wird es nicht gehen!“, hatte Pistorius bei der Ausarbeitung einer neuen Bundeswehrstrategie angekündigt. So sollen etwa in einem „ersten Schritt“ alle jungen Männer und junge Frauen eines Jahrgangs einen Musterungsfragebogen zugeschickt bekommen. Dieser solle ermitteln, wie groß das Interesse der jungen Erwachsenen an einem Militärdienst sei.

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Obwohl Männer wie Frauen den Bogen erhalten sollen, könnte das Ausfüllen nur für Männer verpflichtend sein. Die ausgesetzte Wehrpflicht gelte nämlich nur für sie. Schweden nutzt für seinen Militärdienst ein ähnliches Modell, das Pistorius in der Vergangenheit bereits gelobt hatte.

Auch eine Wehrpflicht wäre nicht genug

Trotz der Pläne des Verteidigungsministers, mehr junge Menschen für das Militär zu interessieren, sei die Bundeswehr immer noch unterbesetzt. Das hat Pistorius bereits mehrfach angemerkt. Im Ernstfall müsse daher auch anders vorgegangen werden: „Sollten sich nicht genügend Freiwillige melden, werden wir auch junge Menschen zum Dienst verpflichten müssen.“

Es gäbe außerdem verschiedene Personallücken, gerade auch bei Berufssoldaten. Die Bundeswehr müsse laut Pistorius daher insgesamt attraktiver als Arbeitsplatz werden.

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Mitglieder der CDU/CSU hatten das angekündigte Modell zur Wehrpflicht bereits mehrfach kritisiert. So auch der verteidigungspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Florian Hahn. In einem Statement hatte er erst vor Kurzem bemängelt, Pistorius sei mit seinen Plänen zu einer neuen Wehrpflicht bereits an seiner eigenen Partei gescheitert.

Wie die Pläne des Verteidigungsministers im Detail aussehen, wird sich am 12. Juni zeigen. (dpa/alt)

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