Lars Klingbeil bei Caren MiosgaDeutschland wird weiter Waffen an die Ukraine liefern

„Gemeinsame Zeichen an Wladimir Putin, dass wir zusammenstehen“

Beinahe wäre SPD-Chef Lars Klingbeil Musiker geworden. In der elften Klasse habe er vor dieser Entscheidung gestanden. Er habe sich dann doch dagegen entschieden. Er sei aber früher ein Fan von der Band „Fury in the Slaughterhouse“ gewesen.

Nun muss er sich mit einer Diskussion herumschlagen, die eine Rede von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich ausgelöst hat. Der hatte im Bundestag am vergangenen Donnerstag gefordert: „Es ist Zeit, dass wir nicht nur darüber reden, wie man einen Krieg führt, sondern auch darüber nachdenken, wie man einen Krieg einfrieren und später auch beenden kann“. Damit meinte er den Krieg in der Ukraine.

Er habe gesehen, dass kein Abgeordneter der FDP und der Grünen applaudiert habe, sagt Klingbeil am Sonntagabend in der ARD-Talkshow Caren Miosga. „Das zeigt, dass das eine wahnsinnig umstrittene Situation ist, in der wir gerade sind.“

Umstritten ist offenbar auch die Rede von Mützenich, vor allem in der Regierungskoalition. Dort gebe es unterschiedliche Meinungen darüber, wie man sich in der aktuellen Kriegssituation verhalten solle. Das ärgere ihn, sagt Klingbeil. Seit Beginn des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges Russlands gegen die Ukraine sei die Ampelkoalition viele Schritte gemeinsam gegangen, auch mit den Unionsparteien zusammen. „Und das ist auch wichtig, dass man gemeinsam auch Zeichen setzt für die Weltgemeinschaft, gemeinsame Zeichen für die Ukraine und am Ende auch gemeinsame Zeichen an Wladimir Putin, dass wir zusammenstehen.“

Klingbeil für Friedensgespräche

Bundeskanzler Scholz habe sich nach vielen Gesprächen dafür entschieden, keine Taurus-Marschflugkörper in die Ukraine zu liefern, sagt Klingbeil. „Und ich finde, wenn ein Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland diese Entscheidung trifft, dann sollte man damit auch respektvoll umgehen und das akzeptieren.“ SPD-Fraktionschef Mützenich, der Kanzler und die Partei habe sich aber immer für Waffenlieferungen an die Ukraine ausgesprochen.

Trotzdem müsse es möglich sein, über ein Ende des Krieges nachzudenken. Das letzte Wort habe jedoch der ukrainische Präsident. Aber Klingbeil spricht sich auch für Friedensgespräche aus, wie sie aktuell die Schweiz plant. Dabei müsse man noch nicht unbedingt mit dem Kreml sprechen. Aber vielleicht könne man Russland später in derartige Gespräche einbeziehen.

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Kritik an SPD - Klingbeil kann es verstehen

Die Kritik an seiner Partei und der Ampelkoalition kann Klingbeil verstehen. Fakt ist: Viele Bürger sind mit der Ampelpolitik nicht einverstanden, der SPD laufen die Wähler weg.

Dabei habe die Ampelkoalition im ersten Jahr viele gute Entscheidungen getroffen, so Klingbeil. Sie habe die Energieknappheit in den Griff bekommen, drei Entlastungspakete zur Bewältigung der Inflation geschnürt. Doch dann sei der Streit wegen des Heizungsgesetzes und der Kindergrundsicherung dazugekommen. „Das hat Vertrauen gekostet“, sagt der SPD-Chef.

Klingbeil verspricht: Er werde alles dazu tun, dass die Lage in Deutschland sich wieder verbessere. „Weil ich glaube, die Aufgaben, die wir zu leisten haben, die wirtschaftliche Lage, die Frage, wie man eigentlich Menschen, die ich als die arbeitende Mitte bezeichne, wieder stärker in den Mittelpunkt der politischen Entscheidungen bringt, das ist die Herausforderung.“

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