Ausdruck aus dem Sozialrecht

Gesundheitslexikon: Berufsunfähigkeit

23. April 2019 - 9:55 Uhr

Was ist Berufsunfähigkeit?

Der Begriff Berufsunfähigkeit ist ein Ausdruck aus dem Sozialrecht. Er ist eng verflochten mit dem der Erwerbsfähigkeit als auch dem der Erwerbsminderung. Die Regelungen zur Berufsunfähigkeit finden sich unter anderem im Sozialgesetzbuch (SGB).

Wann ist man berufsunfähig?

Der Begriff der Berufsunfähigkeit ist im rechtlichen Sprachgebrauch nicht eindeutig definiert. Bis zum Jahr 2000 wurde eine Herleitung aus dem sechsten Buch des Sozialgesetzbuches verwendet. Ihr zufolge bedeutet Berufsunfähigkeit, dass man aufgrund von Krankheit oder Behinderung nicht mehr in der Lage ist, seinen bisherigen versicherungspflichtigen Beruf mindestens sechs Stunden täglich auszuüben. Diese Auffassung von Berufsunfähigkeit wurde auch nach einer Gesetzesänderung im Jahr 2001 beibehalten. Sie bezieht sich seither ebenfalls auf das sechste Buch des SGB und geht mit dem Begriff der verminderten Erwerbsfähigkeit einher.

Änderung der Rechtslage

Ursprünglich hatte jeder sozialversicherungspflichtige Berufstätige bei Eintritt einer Berufsunfähigkeit Anspruch auf eine gesetzliche Rente. Mit Änderung der Gesetzgebung ist dieser Anspruch weggefallen. Er gilt nur noch für Personen, deren Berufsunfähigkeit bis zum 31.12.2000 anerkannt worden ist. Personen, die nach diesem Datum berufsunfähig wurden, haben aber auch dann noch Ansprüche auf eine gesetzliche Rente, wenn sie vor dem 02.06.1961 geboren wurden. Somit besteht für den Großteil der Berufstätigen keine Möglichkeit mehr, bei Berufsunfähigkeit eine gesetzliche Rente zu erhalten.

Ursachen für Berufsunfähigkeit

Oft wird angenommen, dass Arbeitsunfälle zu einem großen Teil zur Berufsunfähigkeit führen. Tatsächlich sind sie statistisch weit weniger relevant als vermutet. Besonders häufig sind Herz-Kreislauf-Erkrankungen Ursachen für Berufsunfähigkeiten. Auch Beeinträchtigungen des Bewegungsapparats sind eine relevante Größe. Weiterhin führen Krebserkrankungen und psychische Probleme zur Berufsunfähigkeit. Auf dem Vormarsch in der Statistik sind außerdem Allergien, denn die Anzahl der haut- und atemwegsbelastenden Stoffe an Arbeitsplätzen ist nicht unerheblich. Und auch wenn man allergischen Reaktionen durch eine Veränderung des Arbeitsumfeldes entgegenwirken kann, gibt es Tätigkeiten, bei denen man der Kontakt mit bestimmten Substanzen unvermeidlich ist.

Folgen der Berufsunfähigkeit

Verständlicherweise hat der Arbeitgeber ein Interesse daran, dass die Arbeitnehmer ihre arbeitsvertraglichen Pflichten auch erfüllen. Dem steht eine Berufsunfähigkeit im Wege. Hier stelllt sich die Rechtsprechung auf die Seite der Arbeitgeber. Der Arbeitnehmer hat meist mit einer Kündigung zu rechnen. Dies ist besonders dann der Fall, wenn die Dauer der Berufsunfähigkeit nicht einzuschätzen ist. Auch eine teilweise Berufsunfähigkeit kann einen Kündigungsgrund darstellen. In diesem Fall ist die Rechtslage aber weniger eindeutig. Unter Umständen kann der Arbeitgeber daran mitwirken, dass die Arbeitsfähigkeit erhalten bleibt. Bei Allergien etwa wäre der Umzug in ein anderes Büro denkbar.

Eigene Vorsorge

Seit die gesetzliche Rentenversicherung im Fall einer Berufsunfähigkeit nicht mehr in Leistung tritt, ist die Vorsorge dem Arbeitnehmer überlassen. Viele privatwirtschaftliche Versicherungsunternehmen haben in der Regel eine Berufsunfähigkeitsversicherung in der Angebotspalette. Doch es können sich Schwierigkeiten ergeben. Die Versicherer machen einen Abschluss von bestimmten Konditionen abhängig, und die Preise sind gebunden an Faktoren wie Lebensalter und Risiken. Möglicherweise wird ein Kunde auch abgelehnt. Und sollte beim Versicherten eine Berufsunfähigkeit eintreten, ist nicht gesagt, dass der Versicherer zahlt.