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Bundespräsident

Das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland ist der Bundespräsident. Seit 2017 hat Frank-Walter Steinmeier dieses Amt inne.

Bundespräsident picture alliance / dpa

Der Bundespräsident ist das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland und erfüllt vor allem repräsentative Aufgaben. Ernannt wird der Bundespräsident auf fünf Jahre. Er hat seinen Amtssitz im Schloss Bellevue.

Eine Besonderheit des deutschen Bundespräsidenten ist, dass dieser im Gegensatz zu vielen Amtskollegen nicht direkt vom Volk gewählt wird. Stattdessen wird am Ende der vorherigen Amtsperiode die Bundesversammlung einberufen, welche den Präsidenten wählt. Mitglied in der Bundesversammlung sind neben den Parlamentariern des Bundestags auch Vertreter aus den Landtagen. 2017 wurde der frühere Außenminister Frank-Walter Steinmeier zum zwölften Bundespräsident der Bundesrepublik gewählt.

Immer wieder in der Kritik steht der sogenannte Ehrensold, den ein Bundespräsident nach seiner Amtszeit erhält und der etwa 200.000 Euro im Jahr beträgt. Da dieser Sold unabhängig von der Dauer der Amtszeit ist, stand seine Abschaffung zuletzt mit dem Abgang von Bundespräsident Christian Wulff zur Debatte. Auch das Amt des Bundespräsidenten selbst ist nicht frei von Kritik. Da dieser lediglich die vom Bundestag verabschiedeten Gesetze unterschreiben muss und Deutschland nach außen hin positiv vertreten soll, wird der Nutzen des Amtes im Vergleich zum Aufwand diskutiert.

Zu den Aufgaben des Bundespräsidenten zählt es unter anderem, den Kandidaten für das Bundeskanzleramt vorzuschlagen. Des Weiteren vertritt er Deutschland in völkerrechtlichen Belangen, beruft den Bundestag ein und macht regelmäßig Staatsbesuche.

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