Finanzminister will Jobturbo für alle

Lindner-Plan: Schneller Jobs für Bürgergeld-Empfänger

ARCHIV - 06.01.2024, Baden-Württemberg, Stuttgart: Christian Lindner, Bundesvorsitzender der FDP, spricht beim Dreikönigstreffen der FDP im Opernhaus. (zu dpa: «Lindner fordert schnellen Bürokratieabbau für Unternehmen») Foto: Bernd Weißbrod/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
Finanzminister Christian Lindner bezeichnet das Thema Bürgergeld als "Reizthema".
bwe kde exa geo, dpa, Bernd Weißbrod

Schneller in Arbeit!
Bürgergeld-Bezieher sollen schneller in Arbeit, die monatlichen Sätze seien tendenziell zu hoch: Finanzminister Christian Lindner (45/FDP) hat das Thema Bürgergeld in einem Interview als „Reizthema“ bezeichnet und will den sogenannten „Job-Turbo“ nun auf alle ausweiten.
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Lindner findet: Bürgergeld-Regelsatz ist „jetzt tendenziell zu hoch“

Der FDP-Politiker spricht sich in der „Rheinischen Post“ dafür aus, den sogenannten Jobturbo zur rascheren Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten aus der Ukraine auf alle Bezieher von Bürgergeld auszuweiten. Das würde unter anderem eine engere Kontaktdichte zu den Jobcentern bedeuten. Auf der anderen Seite seien bessere Hinzuverdienstmöglichkeiten nötig. Wer Sozialleistungen beziehe und arbeite, der soll von seinem Verdienst nicht so viel angerechnet bekommen. „Es muss möglich sein, sich Schritt für Schritt aus dem Leistungsbezug herauszuarbeiten“, erklärt Lindner.

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Der Finanzminister bezeichnet das Bürgergeld als „Reizthema“. „Es muss in der Praxis stärker durchgesetzt werden, dass das Bürgergeld keine Rente ist, sondern eine Hilfe in der Not“, betont Lindner. Der Regelsatz sei „jetzt tendenziell zu hoch“. Die Berechnung des Regelsatzes folge der Statistik, die Entwicklung der Inflation sei aber überschätzt worden. Lindner bekräftigt daher seine Prognose, dass es 2025 eine Nullrunde beim Bürgergeld geben könnte.

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Das bekommen Bürgergeld-Bezieher

  • Das Bürgergeld ist zu Jahresbeginn im Vergleich zu 2023 im Schnitt um rund zwölf Prozent gestiegen.

  • Für Alleinstehende bedeutet das ein Plus von 61 auf 563 Euro im Monat.

  • Erwachsene, die mit einem Partner oder einer Partnerin zusammenleben, bekommen 506 Euro.

  • Für Kinder und Jugendliche liegen die Sätze je nach Alter zwischen 357 und 471 Euro. (dpa/eku)

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