Was Eltern jetzt zur Kindergrundsicherung wissen müssen
Nach Streit um Kindergrundsicherung: Jetzt nennt Lindner einen Zeitplan
Wann kommt die Kindergrundsicherung?
Viele Eltern fragen sich: Wann können sie mit der Kindergrundsicherung rechnen? Nach viel Streit hatte sich die Ampel auf Eckpunkte geeinigt. Der Finanziminister Christian Lindner (FDP) nennt nun einen Zeitplan!
„Die technischen Umsetzungsfragen werden von den Beamten und Beamtinnen gelöst"
Lindner (FDP) geht beim Thema Kindergrundsicherung offenbar von einem zeitnahen Beschluss in der nächsten Kabinettsitzung aus. Ein entsprechendes Gesetz kann in der nächsten Sitzung der Regierung in der kommenden Woche auf der Tagesordnung steht, sagt er im ZDF-Talk „Maybrit Illner.“
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Politisch gebe es keinen Dissens, so Lindner. Vermutungen, wonach noch nicht alle offenen Fragen zu dem Thema beantwortet seien, wies der Minister zurück und erklärte: „Die technischen Umsetzungsfragen werden von den Beamten und Beamtinnen gelöst.“ Die Kindergrundsicherung soll 2025 erstmals ausgezahlt werden, heißt es auf der Seite des Familienministeriums. Wenn das Kabinett zugestimmt hat, geht das Gesetz abschließend in das parlamentarische Verfahren.
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Um die Kindergrundsicherung hatte es monatelang Streit zwischen Lindner und Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Die Grünen) gegeben. Paus hatte das von Lindner vorgelegte Wachstumschancengesetz im Kabinett blockiert.
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Beide Seiten einigen sich
Nachdem sich beide Seiten im Grundsatz geeinigt hatten, war zuletzt aber noch offen, wann das Kabinett den entsprechenden Gesetzentwurf beschließt. Während Paus anfangs den 13. September als Termin genannt hatte, war zuletzt davon die Rede, dass das Finanzministerium noch vier Wochen für die Prüfung des Gesetzes benötige.
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(dpa/reuters/eku)
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