Einigung nach Zoff
Kindergrundsicherung statt Kindergeld: Damit können Familien jetzt rechnen!
Kindergrundsicherung kommt – das sind die Details
Monatelang wurde gestritten, vor allem übers Geld! Jetzt haben sich die Familienministerin, der Finanzminister und der Kanzler in einer Abendsitzung geeinigt. Lisa Paus (Bündnis 90/ Die Grünen) spricht von „wirklich sehr harte Verhandlungen“ und sagt: „Aber es hat sich gelohnt.“ Womit können Familien nun rechnen?
Wie ist die Kindergrundsicherung aufgebaut?
In der Kindergrundsicherung sollen bisherige Leistungen wie das Kindergeld, Leistungen aus dem Bürgergeld für Kinder oder der Kinderzuschlag gebündelt werden. Durch mehr Übersichtlichkeit und einer zentralen digitalen Plattform sollen auch viele Familien erreicht werden, die bisher ihnen zustehende Gelder nicht abrufen, weil sie diese entweder nicht kennen oder die Bürokratie zu hoch ist.
Alle Kinder sollen einen Kindergarantiebetrag bekommen. Das ist gleich dem bisherigen Kindergeld.
Darüber hinaus gibt es dann den Kinderzusatzbetrag. Für diesen Betrag soll der bisherige Kinderzuschlag weiterentwickelt werden.
Die Ampel macht für die geplante Grundsicherung mehr Geld locker: Nochmal ca. 2,4 Milliarden Euro stehen dafür zur Verfügung, heißt es im Papier, das auch RTL vorliegt.
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Bekommen Familien nun auch mehr Geld?
Es wird neue Bemessungen des sogenannten „soziokulturellen Existenzsminimum“ geben. Der Bedarf der Kinder soll – so die Einigung – an „die aktuelle Lebenswirklichkeit“ angepasst werden. Der Betrag werde also erhöht. Eine genaue Summe wird hier aber noch nicht genannt.
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Für Familien, die Bürgergeld beziehen, sollen mehr Anreize geschaffen werden, zusätzlich zu arbeiten, denn Eltern sollen vom Zusatzeinkommen mehr Geld behalten dürfen. Ähnliches gilt auch für Unterhaltsleistungen und Unterhaltsvorschuss. Der Unterhaltsvorschuss wird künftig bis zum Schuleintritt ohne Mindesteinkommensgrenze gezahlt und für Schulkinder ab einer Mindesteinkommensgrenze von 600 Euro, heißt es weiter.
Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabe-Paket (15 Euro) sollen nach den Plänen künftig leichter zu beantragen sein. Dafür soll ein „Kinderchancenportal“ entwickelt werden. Hier soll künftig die zentrale Stelle für Kommunikation und Organisation sein.
Die Gesetzespläne sollen nun weiter abgestimmt werden. (eku)
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