Kommentar zur Heizungs-Hängepartie
Millionen Haushalte brauchen Planbarkeit! Wann beendet die Regierung endlich die Verunsicherung?
Kommt es oder kommt es nicht?
Der Streit in der Ampel über das Gesetz zum Heizungstausch dauert an. Noch immer! Wann schafft die Regierung endlich die Verunsicherung für Millionen Haushalte aus dem Weg, die sie selber geschaffen hat? Ein Kommentar.
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Es geht um Planbarkeit - für Millionen Haushalte!
Vor aller Augen versinkt die Koalition in politischer Selbstblockade. Das nachgebesserte Gesetz vor der Sommerpause zu beschließen ist mehr als Symbolik. Es geht um konkrete Planbarkeit und das Ende der Verunsicherung für zig Millionen Haushalte in Deutschland.
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Das Gesetz wurde am heutigen Dienstag bei einem Treffen der Parlamentarischen Geschäftsführer aller Fraktionen zur Sitzungswoche des Bundestages noch nicht auf die Tagesordnung gesetzt. Grünen-Co-Fraktionschefin Katharina Dröge sagte dazu vor Journalisten: "Noch ist das Kind nicht auf der Welt." Die Koalition hat sich also noch nicht verständigen können. Immer noch nicht.
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Mit gutem Willen wäre eine Einigung doch möglich!
Das Gesetz ist naturgemäß kompliziert.
Aber mit ein wenig gutem Willen wäre eine Einigung zwischen Grünen und FDP möglich. Es ist wirklich nicht zu viel verlangt, dass die Regierung nun endlich die Verunsicherung aus der Welt schafft, die sie selbst verursacht hat.
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