Kommentar zu Heils Bürgergeld-Aussage

Für wie doof hält Hubertus Heil die Leute?

von Nikolaus Blome

„Jemand, der so bescheuert ist…“
Das Bürgergeld hat im Januar Hartz IV abgelöst - doch die Diskussion darüber reißt einfach nicht ab. Jetzt warnt sogar der Arbeitsminister die Leute, ihren Job zu kündigen. Geht’s noch?
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In Krisenzeiten gibt wohl niemand seinen Arbeitsplatz freiwillig auf

Die CDU kritisiert die Sozialleistung und will sie wieder abschaffen. CDU-Generalsekretär Linnemann findet: Es müssten mehr Anreize gesetzt werden, Arbeit zu suchen. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil verteidigt das Bürgergeld in der ARD und warnt Arbeitnehmer, ihre Jobs für ein Leben mit Stütze zu kündigen. Konkret sagt er: "Eine Klarstellung: Jemand der so bescheuert ist, wegen des Bürgergeldes zu kündigen, kriegt erst eine Sperre beim ALG. Man muss für das Bürgergeld bedürftig sein, und wer nicht mitwirkt, bekommt Leistungsminderung."

Geht’s noch? Für wie doof hält er die Leute? In Krisen-Zeiten gibt wohl niemand seinen Arbeitsplatz freiwillig auf. Wer weiß, wann er einen neuen kriegt. Oder hält der Minister in Wahrheit sein neues Bürgergeld für eine echte Fehlkonstruktion, die auch normale Leute auf Abwege lockt?

Das schon eher.

Das Bürgergeld löst das Problem nicht - im Gegenteil!

Leichterer Zugang, laxere Prüfung, höhere Zahlungen und weniger Druck, auch mal einen Job anzunehmen, der nicht perfekt passt: Die viele Änderungen haben beim früheren Hartz IV etwas aus dem Lot gebracht. Rechte und Pflichten sind verrutscht.

Wer länger keine Arbeit hat, darf nicht ins Bodenlose fallen. Zu so viel Solidarität und Mitgefühl sind alle verpflichtet, denen es besser geht. Aber andersherum schuldet jeder, dem geholfen wird – ob Deutscher oder Ausländer – auch etwas: das unbedingte Bemühen, da schnell wieder rauszukommen.

Mal ehrlich: Wenn 1,75 Millionen Stellen frei sind, obwohl 2,6 Millionen Arbeitslose offiziell eine brauchen, dann gibt es ein Problem. Aber das Bürgergeld löst es nicht. Im Gegenteil!

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