Ordnungsgeld für "verbale Drohungen und Entgleisungen"
SPD-Abgeordneter dreht vollkommen durch bei Abstimmung!
Chaos-Freitag im Bundestag!
Letzter Tag vor den langen Sommerferien im Bundestag – und die Nerven liegen blank! Der SPD-Abgeordnete Michael Schrodi pöbelt und gestikuliert wild herum. Dann wird er völlig ausfällig, sogar so heftig, dass die Bundestagspräsidentin ihm ein Ordnungsgeld aufbrummt.
Ordnungsgeld für "verbale Drohungen und Entgleisungen"
Es geht hoch her an diesem Freitag im Bundestag. Zwar wurde nicht über das Heizungsgesetz abgestimmt und doch war es Thema. Die Nerven liegen blank und dann sollen in der Debatte Beleidigungen gefallen sein. So, dass Bundestagspräsidentin Bärbel Bas den SPD-Abgeordneten Michael Schrodi zurechtwies – und es blieb nicht nur bei einer Ermahnung.
„Der Abgeordnete Schrodi hat aufgrund verbaler Drohungen und Entgleisungen gegenüber dem Sitzungsvorstand und anderen Abgeordneten ein Ordnungsgeld erhalten. Die Höhe des Ordnungsgeldes beträgt gem. § 37 S. 1 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestags 1.000 Euro“, so die Pressestelle des Deutschen Bundestags auf Anfrage von RTL/ntv.
Was Michael Schrodi genau gesagt hat, das konnte im Protokoll nicht festgehalten werden. „Da die Stenografen die Äußerungen nicht hören konnten, sind sie nicht im Stenografischen Bericht verzeichnet“, so die Pressestelle.
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Michael Schrodi: "Gemeinsam mit Faschisten einen solchen Popanz zu machen, ist inakzeptabel"
Laut Bild-Zeitung soll Michael Schrodi einen Schriftführer als „Wichser“ bezeichnet haben. Und Richtung CDU-Chef Friedrich Merz und einige Unions-Abgeordnete soll er sinngemäß gesagt haben: „Sie stimmen mit Faschisten und machen die salonfähig.“
Der Stern hat Schrodi gefragt: „Die ‘Bild’ schreibt, Sie hätten das Wort ‘Wichser’ benutzt. Stimmt das?“ Schrodi sagt: „Das ist falsch und wäre nie meine Wortwahl.“
Warum es überhaupt so weit kam? Dazu sagt Michael Schrodi: „Wirtschaftsminister Habeck war zu Beginn der Debatte anwesend, musste vor dem Ende aber in den Bundesrat. Nach der Debatte wollte die Opposition plötzlich Robert Habeck ins Plenum zitieren. Wir als Koalition haben das per Handzeichen abgelehnt, auch weil es bei der Abstimmung nicht um inhaltliche Fragen, sondern um bloße prozedurale Fragen ging. Aber der CDU-Vertreter im Bundestagspräsidium meinte, kein eindeutiges Ergebnis erkennen zu können. Deshalb gab es den Hammelsprung – auch aufgrund der Stimmen aus der AfD. Ich fand das ein unerhörtes Verhalten der CDU. Ich bin zum Präsidium gegangen und habe dem CDU-Vertreter gesagt: Gemeinsam mit Faschisten einen solchen Popanz zu machen, ist inakzeptabel. Das habe ich auch Herrn Merz und Herrn Dobrindt gesagt. Es geht jetzt auch um die Frage, wie wir im Parlament miteinander umgehen.“
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Der Hammelsprung ist eine Form der Abstimmung im Deutschen Bundestag, bei der die Abgeordneten durch verschiedenen Eingangstüren durchlaufen und damit ihre Stimme abgeben. (dbl)
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