NPD

Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands, kurz NPD, vertritt eine rechtsextreme politische Meinung und bezeichnet sich selbst als "soziale Heimatpartei“. Ihr Parteiprogramm betitelt die NPD mit den Schlagworten "Arbeit. Familie. Vaterland.“ und unterstreicht darin ihre nationalistische Grundhaltung. Die Nationaldemokraten sprechen sich entschieden gegen die Globalisierung und eine multikulturelle Gesellschaft aus. In diesem Sinne fordern sie unter anderem den Austritt Deutschlands aus der EU.

Die NPD wurde am 28. November 1964 in Hannover gegründet. In den folgenden Jahren war die Partei in den Landtagen mehrerer deutscher Bundesländer vertreten. Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg 1968 erreichte die NPD fast zehn Prozent der Wählerstimmen und damit ihren bislang größten überregionalen Wahlerfolg. Ab den 1970er Jahren verlor die Partei allerdings jegliche innenpolitische Bedeutung und konnte erst Anfang der 2000er Jahre wieder Wahlerfolge in Ostdeutschland erzielen. Im deutschen Bundestag war die NPD nie vertreten. 2014 erhielt sie aber erstmals ein Mandat im Europaparlament. Frank Franz wurde im November 2014 zum Vorsitzenden der Partei gewählt.

Im Streben nach einem Verbot der NPD beantragten die Bundesregierung unter Gerhard Schröder sowie Bundestag und Bundesrat im Jahr 2001 beim Bundesverfassungsgericht die Feststellung der Verfassungswidrigkeit der völkisch-nationalistischen Kleinpartei. Verfahrensrechtliche Fehler führten letztendlich jedoch zur Einstellung des Verbotsverfahrens. 2012 beschlossen die Innenminister der Bundesländer sowie der Bundesrat erneut, einen Verbotsantrag zu stellen. Im Januar 2017 wies dass Bundesverfassungsgericht den Antrag ab.