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Europawahl

Bei der Europawahl werden die Abgeordneten des Europäischen Parlaments gewählt. Sie findet alle fünf Jahre statt.

Europawahl picture alliance / chromorange

Die Europawahl ist die im Zyklus von fünf Jahren stattfindende Wahl zur Zusammensetzung des Europäischen Parlaments. Die ersten Europawahlen wurden im Jahr 1979 gemeinsam mit der Schaffung des Europäischen Parlaments durchgeführt. Wie auch die nationalen Wahlen in den Staaten der EU wird die Europawahl in geheimer Abstimmung von allen wahlberechtigten Bürgern ihrer Länder durchgeführt. Eine Besonderheit der Europawahl ist, dass sich der Wahlmodus je nach Mitgliedsland der EU unterscheidet. Insofern ist die Europawahl eigentlich keine einheitliche Wahl, sondern das Zusammenkommen von 28 Wahlen an einem Tag.

Im Vergleich zu den Wahlen der nationalen Parlamente ist die Wahlbeteiligung bei der Europawahl eher gering. Dies führt auch dazu, dass viele Parteien im Vergleich zu nationalen Wahlen regelmäßig deutlich abweichende Ergebnisse verzeichnen können. Auch das Europaparlament selbst ist Gegenstand einiger immer wieder aufkommender Debatten. So ist es weltweit wohl das einzige Parlament, das keine eigenen Gesetzesvorschläge machen darf und in dem die Kommunikation aufgrund der Sprachbarrieren nur mit Simultanübersetzung sichergestellt werden kann.

Kritisiert wurde auch immer wieder die hohe Bezahlung der Mitglieder des Parlaments, die durch die geringe Wahlbeteiligung so nicht gerechtfertigt sei. Bereits im Vorfeld einer Europawahl geben die nationalen Parteien meist an, welcher Fraktion sie im Europäischen Parlament später angehören möchten. Die unterschiedlichen Fraktionen ähneln dabei den Fraktionen des Deutschen Bundestags. Neben einer konservativen und sozialdemokratischen Fraktion gibt es auch eine liberale sowie eine grüne. Im Jahr 2014 sorgte der 'Die Zeit‘-Journalist Giovanni di Lorenzo für Aufsehen, als er bekanntgab, bei der Wahl aufgrund seiner doppelten Staatsbürgerschaft zweimal abgestimmt zu haben.

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