So soll es bei der Union weitergehen
CDU-Boss Merz verkündet Kanzler-Plan
Nach so einem Fauxpax wie mit der AfD-Aussage – kann er Kanzler?
Vor genau der Debatte hat CDU-Chef Friedrich Merz (67) nun gewarnt!
Koalition mit SPD? Merz weicht aus
„Die inhaltliche Erneuerung der CDU kommt gut voran“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. „Das sind die entscheidenden Aufgaben, die wir heute haben. Nicht Spekulationen über Koalitionen oder gar Personaldebatten.“
Und deshalb will er sich jetzt auch noch nicht zur Kanzlerfrage äußern, erklärt: „Das werden wir in Ruhe besprechen, wann und wie wir das genau machen. Der Zeitraum ist eingegrenzt: Spätsommer 2024.“
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Auf die Frage, ob eine neuerliche große Koalition mit der SPD dem Land nach einem möglichen Erfolg der Union bei der Bundestagswahl 2025 gut tun würde, äußert sich Merz ausweichend. Die Frage nach Koalitionspartnern „werden wir gegebenenfalls nach der Bundestagswahl 2025 beantworten, aber nicht vorher“. Er ergänzt: „Wir bearbeiten nur die Themen, die heute auf dem Schreibtisch liegen.“ Und weiter: „Wir machen uns über Koalitionen ehrlich gesagt zurzeit keine Gedanken. Es geht jetzt darum, dass wir CDU pur formulieren“, sagte Merz, der auch Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag ist. Die CDU wolle ihr Wählerpotential ausschöpfen. „Das geht nur, wenn wir nicht nach rechts oder links schielen, sondern geradeaus schauen und die eigenen Positionen klären. Da sind wir auf einem guten Weg.“
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Im Spätsommer 2024 soll ein gemeinsamer Kanzler-Vorschlag gemacht werden
Fraktion und Partei würden „enorm fleißig“ arbeiten, lobte Merz. Man habe Positionspapiere zu den meisten großen politischen Themen der Zeit in den Bundestag eingebracht. „Wenn es um Innere Sicherheit, Wirtschaft oder Familie geht, liefert die CDU klar die besseren Ideen, die unser Land voranbringen.“ In der Partei werde ein neues Grundsatzprogramm erarbeitet
Merz hatte im ZDF-Sommerinterview die Zusammenarbeit mit der AfD auf kommunaler Ebene nicht ausgeschlossen, dafür hagelte es Kritik, auch aus den eigenen Reihen. Auch die Eignung als CDU-Kanzlerkandidat sprach beispielsweise Tobias Hans (CDU) Merz ab. Kurz darauf war Merz wieder zurückgerudert.
Am 1. September kommenden Jahres wird in Thüringen und Sachsen ein neuer Landtag gewählt, am 22. September in Brandenburg. Vor allem in Thüringen wird nach hohen Umfragewerten für die AfD eine schwierige Regierungsbildung erwartet. (dpa/eku)
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