Bundeskanzler macht in Mut in seiner Neujahrsansprache Scholz: „Wir in Deutschland kommen da durch“

Von der Spitzen-Forscherin bis zum Paketboten - alle werden gebraucht

„Wir kommen auch mit Gegenwind zurecht“, sagte der SPD-Politiker in seiner Neujahrsansprache, deren Text schon vorab verbreitet wurde. „Das macht die Herausforderungen unserer Zeit nicht kleiner.“

Doch die Einsicht, dass jede und jeder gebraucht werde - die Spitzen-Forscherin genauso wie der Altenpfleger, die Polizistin genauso wie der Paketbote, die Rentnerin genauso wie der junge Auszubildende - mache stark. „Wenn wir uns das klarmachen, wenn wir uns gegenseitig mit diesem Respekt begegnen, dann brauchen wir keine Angst zu haben vor der Zukunft!“

Lese-Tipp: Einkommen reicht vorne und hinten nicht – Vierfachvater klagt Scholz sein Leid

Scholz: „Wir in Deutschland kommen da durch“

Scholz sprach aber auch vom Verständnis für die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger. „Kaum war Corona halbwegs vorbei, brach Russland mitten in Europa einen unerbittlichen Krieg vom Zaun“, sagte er. Kurz darauf habe der russische Präsident Wladimir Putin uns den Gashahn abgedreht, und im Herbst habe es noch den brutalen Terrorangriff der Hamas auf Israel gegeben. „Unsere Welt ist unruhiger und rauer geworden. Sie verändert sich in geradezu atemberaubender Geschwindigkeit.“

Deshalb müsse auch Deutschland sich verändern. „Bei einigen sorgt das auch für Unzufriedenheit. Ich nehme mir das zu Herzen“, sagte er. „Und zugleich weiß ich: Wir in Deutschland kommen da durch.“

Lese-Tipp: Hochwasser in Deutschland - alle Entwicklungen im Live-Ticker

Scholz: „Nicht alle Vorhaben, die wir in den Blick genommen hatten, werden wir umsetzen können.“

Scholz kündigte an, kraftvoll in die Zukunft investieren zu wollen. „Denn wer in diesen Tagen mit der Bahn unterwegs ist oder vor einer maroden Brücke im Stau steht, der merkt: Unser Land wurde zu lange auf Verschleiß gefahren. Deshalb investieren wir jetzt: in ordentliche Straßen und eine bessere Bahn.“

Das alles sei jedoch vor dem Hintergrund des weitreichenden Urteils des Bundesverfassungsgerichts von Mitte November nicht einfacher geworden. „Nicht alle Vorhaben, die wir in den Blick genommen hatten, werden wir umsetzen können.“

Lese-Tipp: Achtung Autofahrer! Das alles ändert sich 2024

Mitte November hatte das Bundesverfassungsgericht die Umwidmung von 60 Milliarden Euro im Etat 2021 für nichtig erklärt. Das Geld war als Corona-Kredit bewilligt worden, sollte aber nachträglich für den Klimaschutz und die Modernisierung der Wirtschaft eingesetzt werden. Zugleich entschieden die Richter, der Staat dürfe sich Notlagenkredite nicht für spätere Jahre zurücklegen.

Bundeskanzler hätte auf die eine oder andere Debatte verzichten können

Der Kanzler fand auch kritische Worte für die Politik des auslaufenden Jahres. „Diskussionen über den richtigen Weg gehören dazu. Das Ringen um faire Kompromisse ebenfalls - auch wenn ich auf manch laute Debatte in den vergangenen Wochen und Monaten durchaus hätte verzichten können.“

Lese-Tipp:Brückentage 2024: Wie ihr das Maximum an Urlaub herausholt (dbl/dpa)

Politik & Wirtschaftsnews, Service und Interviews findet ihr hier in der Videoplaylist

Spannende Dokus und mehr

Ihr liebt spannende Dokumentationen und Hintergrund-Reportagen? Dann seid ihr auf RTL+ genau richtig:

Die Lage in Israel eskaliert. Aber wie begann dieser Konflikt eigentlich? Eine informative Doku findet ihr jetzt auf RTL+.

Außerdem noch spannende Dokus zu diesen Themen:

Schaut euch die Geschichte von Alexej Nawalny vom Giftanschlag bis zur Verhaftung in „Nawalny“ an.

Oder: Die Umstände des mysteriösen Tods von Politiker Uwe Barschel werfen auch heute noch Fragen auf. Schaut auf RTL+ die vierteilige Doku-Serie „Barschel – Der rätselhafte Tod eines Spitzenpolitikers“.

Wie läuft es hinter den Kulissen von BILD? Antworten dazu gibt es in der spannenden Doku „Die Bild-Geschichte: Die geheimen Archive von Ex-Chef Kai Diekmann.“ Er hat Politiker kennengelernt, Skandale veröffentlicht und Kampagnen organisiert. Die Doku wirft einen kritischen Blick auf seine BILD-Vergangenheit.