Das Innenressort in Bremen. Seit vergangenem Dezember die Arbeitsstätte von Eva Högl. Im Sitzungssaal treffen wir die gebürtige Osnabrückerin zum Interview. Wir wollen die 57-Jährige besser kennen lernen. Und herausfinden, was sie politisch auf den Weg bringen will:
„Sie sind Senatorin für Inneres und Sport. Warum liegen Ihnen diese beiden Themen besonders am Herzen?“
„Also Inneres liegt mir schon sehr lange am Herzen. Ich habe früher im Deutschen Bundestag als Abgeordnete – ich habe den Wahlkreis Berlin Mitte vertreten – mich viele Jahre lang mit der Innenpolitik beschäftigt. Das hat mal angefangen mit der entsetzlichen Terrormordserie des NSU-Trios. Da war ich im Untersuchungsausschuss und so bin ich in die Innenpolitik gewechselt. Und hab mich dann auch in schwerer Zeit als wir Terroranschläge hatten, auch als 2015 die Frage der Migration ganz oben auf der politischen Agenda war, mich intensiv mit Innenpolitik beschäftigt und ich war auch mal Mitglied im Sportausschuss, weil ich als stellvertretende Fraktionsvorsitzende auch für Sport zuständig war. Deswegen als ich gefragt wurde, ob ich in dieser Kombination auch Inneres und Sport in Bremen und Bremerhaven machen möchte, hab ich sehr gerne ja gesagt.“
Eva Högl, früher Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, übernimmt das Amt von Ulrich Mäurer. Sie kennt ihren Vorgänger, der fast 18 Jahre lang Innensenator war und sich im vergangenen Jahr zurückgezogen hatte, schon lange erzählt sie uns. Vor ihrem Amtsantritt hätten sich beide intensiv ausgetauscht. Das habe ihren Start erleichtert.
„Inwieweit gab es da auch ich sag mal Bremer Besonderheiten, die Sie sich erstmal aneignen mussten?
„Bremen hat ja so für mich persönlich eine tolle Mischung. Es ist schon ganz vertraut, weil ich in Bad Zwischenahn aufgewachsen bin, in Oldenburg, das ist ja in der Nähe. Aber es ist noch so unbekannt, dass auch ganz viel Neues dabei ist. Das ist für mich gerade ne ganz tolle Mischung. Und die bremischen Besonderheiten, die mag ich sehr. Was mir besonders gut gefällt, ist die Herzlichkeit der Bürgerinnen und Bürger. Das fällt mir wirklich sehr auf. Auch dass Bremen und Bremerhaven eine Größe haben, in der wir uns kennen und gegenseitig auch mit einer offenen Art und Aufgeschlossenheit begegnen und das freut mich riesig.“
Schutz und Sicherheit für alle Bürgerinnen und Bürger gewährleisten. Zu jeder Tageszeit und überall. Das ist der neuen Innensenatorin am wichtigsten, sagt sie. Im Fokus sind dabei Brennpunkte wie der Bremer Hauptbahnhof. Eine spezielle Allgemeinverfügung verbietet dort das Mitführen gefährlicher Gegenstände. Videoüberwachung und Kontrollen durch Polizei und Sicherheitsdienst der Deutschen Bahn wurden verstärkt.
„Ich muss wirklich sagen am Bahnhof hat sich in den vergangenen Jahren durch dieses gezielte Engagement aller Beteiligten schon viel verbessert und wir lassen nicht nach, wir bleiben da dran. Und der nächste Schritt wäre, und daran arbeite ich gerade zum Beispiel, das Waffenverbot auch im öffentlichen Personennahverkehr insgesamt zu haben oder auch das noch auszuweiten zeitlich und örtlicher Art.“
„Sie stehen ja auch den Polizistinnen und Polizisten im Land vor. Wie ist es um unsere Polizeikräfte bestellt? Haben wir ausreichend, würden Sie gern dafür sorgen, dass es mehr werden?“
"Also zunächst einmal ist es ganz ganz wichtig und gut, dass der Abbau von Polizei gestoppt wurde. Dass wir rausgekommen sind aus dieser Negativentwicklung und dass es jetzt einen Aufwärtstrend gibt. Ich bin sehr dankbar, dass der Senat beschlossen hat, bei den Sparmaßnahmen im Bereich des öffentlichen Dienstes die Polizei auszunehmen. Das war ein wichtiger Beschluss, der erreicht wurde und wir sind jetzt in einer richtigen guten Aufwuchsbewegung, sodass ich erwarte, dass wir bald auch die 3000er Marke überschreiten und dann 3000 Polizistinnen und Polizisten in Bremen und Bremerhaven haben, das ist ne gute Entwicklung. Außerdem nutze ich das Geld, das wir aus dem Bund bekommen, um zu investieren in die Ausstattung der Polizei. Auch in die Gebäude, in den Ausbau der Polizeireviere. Das heißt in Sachen Polizei wird viel gemacht.“
Trotzdem weiß Eva Högl: Wir leben in angespannten Zeiten. Mit Risiken von Cyberangriffen und hybriden Gefahren, die Maßnahmen verlangen:
„Ich will jetzt kein Drama machen und keine Angst verbreiten und ich neige auch nicht zum Alarmismus, das schicke ich extra voraus. Aber wir leben in einer Lage, wenn wir in die Welt schauen, wenn wir nach Europa schauen, nach Deutschland und auch nach Bremen und Bremerhaven, die von uns verlangt, dass wir aufmerksam sind und uns vorbereiten. Wir werden attackiert und die Bedrohung ist real und deshalb müssen wir uns wappnen und besser aufstellen. Im besten Falle damit nichts passiert, aber auch für die Fälle, wo was passiert.“
In der vergangenen Woche beschließt der Senat deshalb ein spezielles Landesprogramm für zivile Verteidigung. "Bremen resilient" heißt es.
„Das betrifft die Verteilung von Nahrungsmitteln, die Vorsorge bei Medikamenten, die Stabilisierung von Krankenhäusern und Sicherung, Strom, Energie insgesamt, Wasser aber zum Beispiel auch Mobilität."
Das Programm ist ressortübergreifend - und braucht noch Zeit sagt Eva Högl.
„Da machen wir jetzt nicht ‚schnipp, der Senat hats beschlossen‘ und jetzt haben wir alles. Das wird dauern, bis wir alles so vorbereitet haben, läuft drei Jahre und wir wollen Ende 2028 fertig sein und dann eine umfassende Sicherung und Vorkehrung für die Bevölkerung getroffen haben.“
Auch der Katastrophenschutz ist dabei eng eingebunden. Denn Angriffe auf unsere Infrastruktur, wie zuletzt der Brandanschlag auf das Berliner Stromnetz, der Anfang Januar zehntausende Haushalte tagelang lahmlegte, können theoretisch überall passieren. Aber:
Daniel Heinke, Abteilungsleiter öffentliche Sicherheit: „Das Stromnetz hier in Bremen ist stark redundant ausgelegt. Wir sind in engem Austausch mit unserem Energieversorger mit der swb. Und wir gehen davon aus, dass lokale Stromausfälle sehr schnell kompensiert werden können. (…) Wichtig ist, dass man nicht versucht starre Ablaufpläne abzuarbeiten, sondern die Struktur so anlegt, dass man flexibel auf unterschiedliche Szenarien reagieren kann.“
Auf Katastrophen wie Hochwasser, Verwüstungen oder Angriffe von außen ist das Land Bremen bereits vorbereitet, sagt Daniel Heinke. Mit Notstromaggregaten, medizinischen Produkten oder Fahrzeugen. Ergänzend sollte sich aber jeder von uns auf den Ernstfall, der hoffentlich niemals eintritt, vorbereiten:
Daniel Heinke, Abteilungsleiter öffentliche Sicherheit: "Haben Sie auf jeden Fall Wasser für sich und jeden Haushaltsangehörigen für drei oder vier Tage im Hause. Haben Sie Lebensmittel für drei oder vier Tage, besser zehn, im Hause. Haben Sie vielleicht ein batteriebetriebenes Radio, dass Sie Nachrichten hören können. Haben Sie vielleicht eine batteriebetriebene Powerbank. Haben Sie ein paar Kerzen, haben Sie ein paar Streichhölzer."
Ratschläge, die Eva Högl in unserem Gespräch bekräftigt. Sie möchte aber nicht nur das Sicherheitsgefühl der Menschen stärken. Sondern auch ihr Vertrauen gewinnen.
„Ich bin jetzt für die Bremerinnen und Bremer erstmal neu. Das heißt ich hoffe natürlich, dass sie alle Lust haben mich kennenzulernen. Und dann möchte ich aber gemessen werden an meinen Taten. Ich bin ja hier angetreten, um dafür zu sorgen, dass wir Schutz und Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger haben, dass wir gute Rahmenbedingungen für den Sport haben. Und das ist natürlich eine gemeinsame Aufgabe des ganzen Senats und der Bremischen Bürgerschaft und so weiter. Aber ich hoffe, dass die Bürgerinnen und Bürger dann einen guten Eindruck von mir haben und registrieren, dass ich das engagiert angehe.“
Zeit dafür hat Eva Högl erst einmal noch ein gutes Jahr. Denn die nächste Bremer Bürgerschaftswahl findet voraussichtlich bereits im Frühjahr 2027 statt.