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Tarifverhandlungen

Tarifverhandlungen sind Verhandlungen zwischen Vertretern von Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite mit dem Ziel, sich auf einen Tarifvertrag zu einigen.

Tarifverhandlungen picture alliance / dpa

In Tarifverhandlungen werden Rechte & Pflichten von Arbeitnehmern & Arbeitgebern festgelegt

Als Tarifverhandlungen werden die Verhandlungen zwischen den Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertretungen bezeichnet, mit denen ein Tarifvertrag für ein bestimmtes Tarifgebiet abgeschlossen werden soll. In einem Tarifvertrag werden die Rechte und Pflichten von Arbeitnehmern und Arbeitgebern geregelt, darunter Lohn, Urlaub und Arbeitszeit. Während der Tarifverhandlungen werden die einheitliche Entlohnung und die Arbeitsbedingungen für die Arbeitnehmer diskutiert und dann für beide Seiten verbindlich schriftlich festgehalten.

Der deutsche Staat mischt sich nicht in Tarifverhandlungen ein

In Deutschland gilt die Tarifautonomie: Der Staat greift in die Tarifverhandlungen nicht ein, sondern regelt nur die Mindestnormen für die Arbeitsbedingungen in entsprechenden Gesetzen. In der privaten Wirtschaft sind die Tarifverhandlungen regional organisiert – sie finden im jeweiligen Tarifbezirk statt. Im öffentlichen Dienst werden auch überregionale Tarifverhandlungen geführt.

Wenn es zu keinem Kompromiss kommt, können Warnstreiks folgen

Tarifverhandlungen werden immer dann aufgenommen, wenn der alte Tarifvertrag ausgelaufen ist oder fristgerecht gekündigt wurde. Wenn sich die Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände während der Tarifverhandlungen nicht auf einen annehmbaren Kompromiss einigen können, haben die Gewerkschaften die Möglichkeit, Warnstreiks zu organisieren. Das ist nach Ablauf der Friedenspflicht möglich. Diese besteht für einen Monat nach Ende des laufenden Tarifvertrags. Während dieser Zeit dürfen keine Warnstreiks oder Streiks stattfinden.

Schlichtungsverfahren und die Friedenspflicht

Um Streiks abzuwenden und die Tarifverhandlungen doch noch zum Erfolg zu führen, können Schlichtungsverfahren durchgeführt werden. Dabei besteht ebenfalls die Friedenspflicht, d.h. dass der Arbeitsfriede während der Dauer eines Tarifvertrages gewährleistet sein muss.

Falls das Schlichtungsverfahren scheitert, kommt es zum Arbeitskampf und die Gewerkschaft ruft zum Streik auf. Nach Abschluss der Tarifverhandlungen wird der neue Tarifvertrag unterschrieben: Es unterschreiben die Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbände für ihre Mitglieder. Meistens wird der Inhalt des Vertrages aber auch für die Nichtmitglieder angewendet. Mit der Gültigkeit des neuen Tarifvertrages treten die vereinbarten Löhne und Gehälter und die sonstigen Arbeitsbedingungen in Kraft.

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