Der Wirtschaftsminister über Beliebtheit, Heizungsgesetz und seine Reise nach IndienRobert Habeck im RTL-Interview: „Politik ist nicht Germany's Next Topmodel“
Robert Habeck ist gerade in Indien auf Charme-Offensive. Die Zusammenarbeit mit dem inzwischen bevölkerungsreichsten Land ist wichtig, Erfolge für Habeck aber auch. Der Wirtschaftsminister musste zuletzt wegen seines umstrittenen Heizungsgesetzes ordentlich Federn lassen. Habeck gibt sich gerade in dem Punkt aber cool. Das ganze Interview sehen Sie im Video.
Brauchen Heizungsgesetz, "wenn wir von anderen Ländern erwarten, dass sie ihren Teil beitragen"
Deutschland will - endlich, könnte man sagen - seine Abhängigkeit von China verringern. Schwerpunkt von Habecks Besuchs ist neben der Energie- und Klimapolitik vor allem auch, die Handels-Beziehungen beider Länder zu verbessern.
Aber auch auf Reisen ist die Politik im eigenen Land nicht abgehakt und so verteidigt der Minister im RTL-Interview sein Heizungsgesetz. Es sei „ein großer klimapolitischer Fortschritt“. Gerade auch die Außenwirkung sei wichtig: „Das heißt, dass wir solche Gesetze brauchen, auch wenn wir von anderen Ländern erwarten, dass sie ihren Teil beitragen“, so der Wirtschaftsminister.
„Ohne es überinterpretieren zu wollen, ist die Lösung des Heizungsgesetzes natürlich auch Teil der außenpolitischen Mission, die Deutschland hat, nämlich andere Länder zu animieren, zu überzeugen, auch noch einen unbequemen Schritt weiterzugehen.“ Die umgekehrte Position, sich aus allem rauszuhalten, sei aus Habecks Sicht kaum haltbar.
„Politik handelt nicht von Beliebtheit"
Den Absturz auf den Beliebtheitsskalen nimmt Habeck deshalb auch in Kauf. Noch im Juli 2022 hätte ihn laut RTL/ntv-Trendbarometer fast jeder dritte Wähler zum Kanzler gemacht, würde man den Kanzler direkt wählen können. Im Juni 2023 dann der Tiefpunkt. Jetzt würden sich nur noch die Hälfte davon, also 15 Prozent, für Habeck als Kanzler aussprechen. „Politik handelt nicht von Beliebtheit, es ist nicht Germany´s Next Topmodel oder wer am schönsten singen kann. Es geht darum, relevante Veränderungen in der Wirklichkeit, entlang der Herausforderungen der Wirklichkeit zu gestalten. Und danach ist es eine offene Wette, ob man dafür akzeptiert wird oder nicht.“
Habeck sieht die Grünen schon jetzt auf einem guten Weg raus aus dem Umfragetief, auch nach dem Heizungsgesetz: „Der Scheitelpunkt der Debatte war vor fünf oder sechs Wochen, als das Gesetz noch nicht aufgesetzt wurde im Deutschen Bundestag. Danach hat sich auch in der öffentlichen Diskussion viel geändert.“
Auch die „Talsohle der politisch wüsten Debatte“ sei längst durchschritten, so der Minister.
(eku)
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