Kommentar von RTL-Politikchef zu Esken-Vorstoß
SPD-Chefin will AfD verbieten: „Klingt wie starke Worte, ist aber dünne Brühe"
Die AfD einfach verbieten? Es gab ja schon viele Ideen in der Politik, wie man mit der AfD umgehen soll - SPD-Chefin Esken hat nun das schärfste Schwert hervorgeholt: Sie spricht sich für ein Verbot aus. Doch das ist falsch!
Ein Verbot geht nach hinten los!
Das von Esken geforderte Verbot klingt wie ganz starke Worte, aber es ist das glatte Gegenteil: Ganz dünne Brühe. Ja, es ist richtig: Die AfD will unser Land radikal umkrempeln. Weg mit der EU, weg mit der NATO und dem Klimaschutz. Deutsche Frauen sollen wieder viele Kinder kriegen, damit die Firmen genug Arbeiter haben.
Das ist die AfD und das kann man verfassungsfeindlich nennen. Als Politikerin. Aber juristisch reicht das nie und nimmer, um vor dem Verfassungsgericht ein Parteiverbot durchzukriegen. Das Ganze geht nach hinten los!
Und wie stehen Sie zu einem Verbot der AfD? Stimmen Sie hier ab!
Hinweis: Das Ergebnis der Umfrage ist nicht repräsentativ.
Lieber vor der eigenen Tür kehren
"Ich bin der Auffassung, dass die AfD eine gesichert rechtsextreme Partei ist, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden muss. Und wenn sich dort die Erkenntnisse sichern lassen, dann müsste so ein Verbot angestrebt werden", hat die SPD-Chefin in der ARD-Online-Sendung „Frag selbst“ gesagt. Doch die SPD-Vorsitzende kündigt an, was sie nicht liefern kann.
Und sie macht es der AfD leicht, sich wieder als Opfer der anderen Parteien aufzuführen und noch mehr Proteststimmen einzusammeln. Die SPD sollte lieber vor der eigenen Haustür kehren! Was haben sie in der Regierung falsch gemacht? Warum sind so viele Menschen enttäuscht? So können sie mehr Bürger davon überzeugen, dass die AfD die falsche Wahl ist!
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