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Unterhalt

Unterhalt ist eine gesetzlich festgelegte Zahlung, die den Lebensbedarf sichert. Sie gilt laut BGB für bestimmte nahestehende Personen sowie Ex-Partner.

Der Begriff Unterhalt bezeichnet eine regelmäßige finanzielle Unterstützung zum Lebensunterhalt für nahestehende Personen. Dies können auch ehemalige Partner sein. In Deutschland ist das Recht darauf im vierten Buch des BGB (Bürgerliches Gesetzbuches) festgelegt. Die Grundlagen des gesetzlichen Anspruchs können recht verschieden ausfallen, auch sind die Voraussetzungen nicht immer dieselben. Im BGB ist genau geregelt, wer für wen unterhaltspflichtig ist.

Wer muss für wen Unterhalt zahlen?

Unterhaltspflichtig können Ehegatten oder eingetragene Lebenspartner untereinander sein sowie Verwandte, die in direkter Linie voneinander abstammen. Ein Beispiel für Letzteres ist der Kindes- und Elternunterhalt. Auch ehemalige Ehepartner bzw. eingetragene Lebenspartner können für den anderen unterhaltspflichtig sein. Dasselbe gilt für die Eltern nichtehelicher Kinder. Insbesondere hat der Kindesvater der Mutter zum Beispiel Unterhalt für die Zeit rund um die Geburt (sechs Wochen vorher bis acht Wochen danach) zu zahlen, wie es in § 1615 Absatz 1 BGB heißt. Auch Kosten, die durch die Schwangerschaft und Entbindung selbst entstehen, können ihm zufallen. Ist eine Arbeitsaufnahme danach nicht möglich, hervorgerufen durch die Betreuung des Kindes, ist ebenfalls der Unterhaltsbedarf zu prüfen. Allerdings sind stets die individuelle Bedürftigkeit des Unterhaltsberechtigten sowie die Leistungsfähigkeit des dazu Verpflichteten von Bedeutung.

Unterhalt für Kinder legt die Düsseldorfer Tabelle fest

Immer, wenn Eltern eines minderjährigen Kindes getrennt leben, ist der Elternteil, bei dem das Kind nicht aufwächst, barunterhaltspflichtig. In § 1612 a BGB ist der jeweilige Mindestunterhalt, der in monatlichen Beträgen zu zahlen ist, festgelegt. Die sogenannte Düsseldorfer Tabelle bestimmt den genauen Betrag und wird in Deutschland als wichtige Richtlinie verwendet, wenn es um die Festlegung des Unterhalts geht. In Gerichtsurteilen können jedoch auch Entscheidungen für den konkreten Einzelfall fallen. Einen gewissen Selbstbehalt können Unterhaltspflichtige stets für sich behalten. Kann ein Kindesvater gar nicht, zu wenig oder nur unregelmäßig zahlen, so gibt es vom Staat den sogenannten Unterhaltsvorschuss. Zudem kann es auch vorkommen, dass gut verdienende Kinder für ihre Eltern Unterhalt bezahlen müssen, sofern diese bedürftig sind oder werden.