Nicht wegen Familienzugehörigkeit aber bei Luxuspar
SPD-Fraktions-Vize erklärt: Darum ist Faesers Abschiebe-Plan richtig!
Jetzt bekommt Faeser Rückenwind!
Innenministerin Nancy Faeser (53) hat mit ihren Plänen zur Verschärfung der Abschiebepraktiken von kriminellen Clanmitgliedern für Diskussionen gesorgt. Faesers Parteikollege Dirk Wiese (40) erklärt im RTL/n-tv-Frühstart, anhand welcher Indizien man eine Zugehörigkeit zu einem kriminellen Clan festmachen könnte. Das ganze Interview mit dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzen der SPD im Bundestag sehen Sie im Video.
Mitgliedschaft in krimineller Vereinigung ausschlaggebend, nicht Familienname
Wiese begrüßt die Pläne der Innenministerin zur Prüfung der einfacherern Abschiebemöglichkeiten von Mitgliedern krimineller Vereinigungen, erklärt im RTL/n-tv-Frühstart: „Ich glaube, es ist sehr wichtig, dass der Staat sehr deutlich signalisiert, dass wir uns von einigen wenigen nicht auf der Nase herumtanzen lassen.“ Und weiter: „Es geht um die Angehörigkeit zu einer kriminellen Vereinigung - nicht, dass jemand den gleichen Familiennamen hat.“ Die Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung sei auch heute schon strafbar. „Von daher müssen Anhaltspunkte vorliegen, dass jemand in die Strukturen eingebettet ist.“
Indiz für Mitgliedschaft in krimineller Vereinigung: Luxuspark vor dem Haus
Nach konkreten Beispielen für Indizien einer Mitgliedschaft in einem kriminellen Clan gefragt, sagte Wiese: „Ein konkretes Beispiel ist, wenn sie keiner geregelten Arbeit nachgehen, aber natürlich Fragen aufkommen, weil sie einen Luxuspark vor dem Haus haben oder in einer sehr, sehr großen Immobile wohnen.“
Aufgrund solcher Hinweise hätten Ermittler auch in Berlin Immobilien einziehen können. „Da wissen die Ermittler schon sehr Bescheid“, führt Wiese aus. Der SPD-Politiker bekräftigte: „Es geht um die Angehörigkeit zu einer kriminellen Vereinigung, nicht dass jemand den gleichen Familiennamen hat.“
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