Ricarda Lang im Frühstart
Was, wenn die AfD eine Kita bauen will? Gilt dann auch "keine Zusammenarbeit"? Das sagt die Grünen Chefin
Eine Zusammenarbeit mit der AfD verstößt gegen die Parteiline der Grünen. Doch was bedeutet das konkret? Gilt das auch, wenn die AfD auf kommunaler Ebene Anträge stellt, wie zum Beispiel den Bau einer Kita? Darauf antwortet Grünen-Chefin Ricarda Lang im Video.
„Ich bin dagegen, dass wir Anträgen der AfD zustimmen“
Im Frühstart bekräftigt Grünen-Chefin Lang die Parteilinie, die eine Zusammenarbeit mit der AfD ausschließt und konkretisierte, was das für die konkrete Politik in den Kommunen bedeutet. „Für mich bedeutet keine Zusammenarbeit mit der AfD, dass es keine Koalition gibt mit der AfD, dass es keine tolerierte Minderheitenregierung gibt und dass man Anträgen der AfD nicht zustimmt.“ Lang machte deutlich, dass dieser Grundsatz auch bei wichtigen Anliegen, wie zum Beispiel dem Bau einer Kita, gilt. „Wenn es ein sinnvolles Anliegen ist, stellt man im Zweifelsfalle einen Antrag selbst und sucht Mehrheiten unter den demokratischen Parteien“, sagt die Parteichefin der Grünen. „Es ist ja nicht so, dass ein Anliegen, weil es mal gestellt wurde, nicht mehr vorgebracht werden kann.“
Streit in Backnang „geklärt“
In Langs eigenem Wahlkreis, im baden-württembergischen Backnang, hatten grüne Kommunalpolitiker einem Antrag der AfD zugestimmt. Dabei ging es um die Erhöhung von Fördergeldern für ein örtliches Theater. Lang hatte die Zusammenarbeit verurteilt und gesagt, das verstoße gegen die Parteilinie der Grünen. Im RTL/ntv Frühstart erklärte die Grünen-Chefin nun, sie habe Kontakt mit den verantwortlichen Kommunalpolitikern in Backnang aufgenommen. „Das ist mittlerweile geklärt. Es gibt eine Einigung unter Kreisvorstand, Ortsvorstand und auch der Gemeinderatsfraktion, dass sich so etwas nicht wiederholen wird.“ Mit der Zustimmung zu dem AfD-Antrag hatten die grünen Kommunalpolitiker gegen die Parteilinie verstoßen. Künftig werde die Linie der Partei in Backnang durchgesetzt, bekräftigte Lang: „Wenn es um sinnvolle Anliegen geht, kann man selbst einen Antrag stellen.“
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