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Grundrente

Die Koalition hat beschlossen, dass es ab 2021 eine Grundrente geben soll. Diese Aufstockung sollen ehemalige Geringverdiener mit niedriger Rentenzahlung erhalten.

Grundrente

Vor dem Hintergrund der Altersarmut hatte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) Anfang 2019 die Idee der Grundrente. Dabei handelt es sich um einen Zuschlag zur Altersrente, wovon Millionen von Geringverdienern profitieren sollen. Das Grundprinzip der Grundrente ist, dass Personen, die mindestens 35 Jahre lang gearbeitet und Rentenbeiträge gezahlt haben, automatisch eine Mindestrente erhalten sollen. Diese soll mindestens 10 % Prozent höher sein als die Grundsicherung, die viele Rentner zusätzlich zur Rentenzahlung in Anspruch nehmen müssen. Inwieweit eine individuelle Prüfung der Bedürftigkeit erfolgen soll, ist umstritten.

Grundrente für Rentner, die wenig verdient haben

Der Koalitionsvertrag sieht vor, dass die Grundrente ab dem 1. Januar 2021 eingeführt wird. Welchen Zuschlag der Rentner jeweils erhält, muss individuell berechnet werden. Wer mehr Rentenbeiträge eingezahlt hat, bekommt auch einen etwas höheren Betrag an Grundrente. Sie richtet sich ausdrücklich an Personen, die über mindestens 35 Jahre Arbeitsjahre Pflichtbeiträge gezahlt haben, deren Beiträge aber (aufgrund niedrigen Verdienstes im Arbeitsleben) nur zwischen 30 und 80 Prozent des Durchschnitts lagen. Auch Zeiten der Kindererziehung und Pflege von Angehörigen sollen mit einfließen. Zeiten, in denen ein Minijob ausgeführt wurde oder sonst sehr wenig verdient wurde, werden jedoch nicht angerechnet.

Uneinigkeit über Prüfung der Gesamtfinanzen

Ein Problem bei der Einigkeit über die Grundrente innerhalb der Koalition ist, inwieweit eine Prüfung der Gesamtfinanzen nach Beantragung der Grundrente stattfindet. Hier gehen die Meinungen auseinander, ob zum Beispiel zusätzliches Einkommen (ggf. auch des Ehepartners), Kapitalerträge usw. berücksichtigt werden. Über eine sogenannte Gleitzone für Rentner, die knapp unter den 35 Pflichtjahren liegen bzw. gering unter der Einkommensgrenze, sind sich die Parteien jedoch einig. Die Grundrente ist von der Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD in einem entsprechenden Gesetzesentwurf beschlossen worden. Die Deutsche Rentenversicherung prüft automatisch, ob ein Anspruch besteht, so dass die zusätzliche Rente nicht gesondert beantragt werden muss.