Archiv

EU Parlament

Das Europäische Parlament ist eine Institution auf EU-Ebene. Die Abgeordneten aus allen Mitgliedsstaaten werden alle fünf Jahre bei der Europawahl gewählt.

EU Parlament picture alliance / Daniel Kubirski | Daniel Kubirski

Das Europäische Parlament ist ein demokratisches Organ, das als offizielles Parlament der Europäischen Union anerkannt ist. Das Parlament tagt im französischen Straßburg. Im Jahr 2020 verfügte das Parlament über 705 Sitze, die sich über die Fraktionen verteilten. Es ist die Aufgabe des Europäischen Parlaments, die Europäische Kommission sowie den Rat der Europäischen Union demokratisch zu kontrollieren, auch wirkt das Europäische Parlament an der Gesetzgebung auf europäischer Ebene mit. Regelmäßig kommt dem Parlament zudem die Genehmigung des EU-Haushalts zu.

Die Geschichte des EU Parlaments

Bereits 1952 existierte eine parlamentarische Versammlung unter der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), die über 78 Parlamentarier verfügte und den Namen Gemeinsame Versammlung trug. Die Kompetenzen des Parlaments wurden 1957 auf die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft sowie die Europäische Atomgemeinschaft ausgedehnt. 1962 erhielt die Versammlung den Namen Europäisches Parlament. Ab 1979 wurde das Parlament durch Direktwahlen legitimiert, die parlamentarischen Rechte wurden 1986 über die Einheitliche Europäische Akte erweitert. Zu den zentralen Ereignissen zählt auch der Vertrag von Maastricht von 1992, mit dem das Parlament durch das neue Mitentscheidungsverfahren dem intergouvernementalen Europäischen Rat gleichgestellt werden konnte. Die Verträge von Amsterdam (1997), Nizza (2001) sowie Lissabon (2007) bedeuteten eine zusätzliche Ausdehnung der Parlamentsrechte.

Funktionsweise und Bedeutung des Europäischen Parlaments

Gewählt werden die Abgeordneten des Parlaments alle fünf Jahre durch die Europawahl. Zu den größten Fraktionen im EU Parlament zählen die konservative EVP (Europäische Volkspartei) sowie die sozialdemokratische S&D (Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament). Infolge des Brexit wurde entschieden, das Parlament von 751 auf 705 Abgeordnete zu verkleinern. Dem Parlament sitzt der Präsident des Europäischen Parlaments vor, dessen Amtszeit für 2,5 Jahre angesetzt ist. Der Präsident des Parlaments leitet die Sitzungen, auch ist es seine Aufgabe, mit dem Vorsitzenden des Rats der EU Rechtsakte zu unterzeichnen.