Datenschutz

Der Datenschutz basiert in Deutschland auf dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Der Mensch und sein Persönlichkeitsrecht stehen im Mittelpunkt des Datenschutzes. Dieses Recht ist entsprechend der europäischen Datenschutzrichtlinie von 1995 im Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) von 2003 umgesetzt worden. Im BDSG finden sich Bestimmungen über die Sammlung, Weitergabe und Auswertung von Daten, die in vielen staatlichen Bereichen und in der freien Wirtschaft stattfinden. Jeder Mensch kann aufgrund des Grundrechtes und des BDSG selbst entscheiden, wer seine persönlichen Daten zu welchem Zweck und in welchem Umfang erhält. Auch die Länder haben Landesdatenschutzgesetze erlassen.

Bei der Erhebung und Verarbeitung von sensiblen Daten wird zwischen einem privaten und einem öffentlichen Bereich unterschieden. Jeder dieser Eingriffe in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung bedarf einer gesetzlichen Grundlage. Auch ein anderes Grundrecht kann die Erlaubnis für den Eingriff in das Recht auf umfassenden Datenschutz geben. Die bestehenden datenschutzrechtlichen Regelungen sorgen für einen Ausgleich zwischen dem Interesse des Staates und der Öffentlichkeit an Daten und dem Interesse des Menschen am Schutz derselben.

Das Interesse an einem effektiven Datenschutz wird aufgrund der vielen Möglichkeiten der Datenerfassung wie der Videoüberwachung, Ortungssysteme von Handys, Chipkarten und biometrische Verfahren voraussichtlich weiter wachsen. Themen wie Kriminalitätsbekämpfung, medizinische Forschung und Sicherheit können den gesetzlichen Schutz der Daten mit zahlreichen Begründungen aufweichen. Die gesellschaftliche Entwicklung muss diesen Interessenskonflikt mit verschiedenen Instrumenten lösen. Datenschutzbeauftragte in Verwaltung, Justiz und in privaten Unternehmen tragen zu einem konfliktfreien und sicheren Umgang mit sensiblen Daten bei.

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