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BND (Bundesnachrichtendienst)

Der Bundesnachrichtendienst (BND) wurde 1956 gegründet und ist für die Auslandsaufklärung zuständig.

BND (Bundesnachrichtendienst) picture alliance / dpa


Was ist der Bundesnachrichtendienst?

Der Bundesnachrichtendienst (BND) ist der Auslandsgeheimdienst der Bundesrepublik Deutschland und einer von drei deutschen Geheimdiensten auf Bundesebene. Der BND ging am 1. April 1956 aus der Organisation Gehlen hervor. 2013 beschäftigte er rund 6.500 Mitarbeiter. Ebenso wie das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und das Amt für den militärischen Abschirmdienst (MAD) unterliegt der BND der direkten Kontrolle des Deutschen Bundestages. Zuständig für die Kontrolle ist das parlamentarische Kontrollgremium, das die Einhaltung des seit 1990 bestehenden BND-Gesetzes überwacht.

Die Aufgaben des BND

Der Auslandsnachrichtendienst hat die Aufgabe, Erkenntnisse über das Ausland zu gewinnen. In diesem Zusammenhang kann der BND auch personenbezogene Daten erheben, verarbeiten und nutzen. Um seine Aufgabe erfüllen zu können, darf der BND nachrichtendienstliche Mittel einsetzen. Dazu gehören neben technischen Mitteln auch der Einsatz von Agenten und Informanten zur Informationsbeschaffung. Über polizeiliche Exekutivbefugnisse – wie beispielsweise die Möglichkeit von Festnahmen – verfügt der BND jedoch nicht. Auch darf der BND nicht im Inland tätig werden.

Seine Erkenntnisse teilt der BND sowohl der Bundesregierung als auch dem Bundestag mit. Darüber hinaus beantwortet der Auslandsgeheimdienst im Monat etwa 800 Anfragen zu aktuellen Krisengebieten oder erstellt Einschätzungen und Stellungnahmen zu konkreten Sachverhalten.

Der BND kooperiert auch mit internationalen Geheimdiensten wie der NSA

Im Rahmen seiner Aufgabenerfüllung kooperiert der BND auch mit den Geheimdiensten anderer Staaten. Vor allem die Kooperation mit den US-amerikanischen Geheimdiensten wie der NSA ist im Zuge der Enthüllungen des Whistleblowers Edward Snowden kritisch bewertet worden. Die NSA lieferte in diesem Zusammenhang die Analysewerkzeuge, mit denen der BND Datenströme im Ausland, aber auch solche, die durch Deutschland führen, auswertete.

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