Nach Rücktritt von Bärbel BasLars Klingbeil kündigt Neuwahl der SPD-Führung an

Neustart bei den Sozialdemokraten.
Nach dem Rücktritt von SPD-Ko-Chefin Bärbel Bas (58) will die Partei ihre gesamte Führung neu wählen. Das kündigte der verbliebene SPD-Ko-Vorsitzende Lars Klingbeil (48) am Montag (12. Oktober) in Berlin an. Auf einem Bundesparteitag „im Dezember oder Januar“ soll die komplette Führungsriege zur Wahl stehen.
Alexander Schweitzer soll Bärbel Bas im Arbeitsministerium folgen
Damit stellt sich auch Klingbeil selbst erneut der Entscheidung der Delegierten. An der Doppelspitze will der SPD-Chef festhalten. Auf dem Parteitag soll wieder ein Duo an der Spitze der Sozialdemokraten gewählt werden.
Für das Bundesarbeits- und Sozialministerium hat Klingbeil bereits einen Nachfolger vorgeschlagen. Der frühere rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer soll den Posten von Bärbel Bas übernehmen. Klingbeil habe Bundeskanzler Friedrich Merz am Montagmorgen (12. Oktober) über seinen Vorschlag informiert, berichtet AFP. Schweitzer sei „auf dem Berliner Parkett kein Unbekannter“, sagte der SPD-Chef. Er bringe Erfahrung als Arbeits- und Sozialminister sowie als Ministerpräsident mit.
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Klingbeil setzt auf schnelle Handlungsfähigkeit
Bei der Suche nach einem Nachfolger habe für ihn vor allem ein Punkt gezählt. „Das sei für mich die wichtigste Prämisse gewesen“, sagte Klingbeil mit Blick auf die Arbeitsmarkt- und Rentenpolitik. In diesen Bereichen müsse die Regierung schnell wieder handlungsfähig und stabil sein.
Gleichzeitig machte der SPD-Chef deutlich, dass die Sozialdemokraten weiter zur Bundesregierung stehen. „Die SPD ist handlungsfähig, die SPD steht zu dieser Regierung“, betonte Klingbeil.
Damit sind nach dem Rückzug von Bärbel Bas gleich mehrere Personalfragen bei der SPD offen. Die künftige Parteiführung entscheidet sich beim Bundesparteitag, während Alexander Schweitzer die Nachfolge von Bas im Arbeits- und Sozialministerium antreten soll.
Verwendete Quellen: dpa, Reuters, AFP


