RTL/ntv Trendbarometer: Umfrage sieht Debakel für Ampelregierung bei Landtagswahlen
Video lädt...
Der Grünen-Chef sieht in Berlin nur eine Übergangsregierung am Werk. Und tatsächlich - gerade die Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen dürften für die Ampel ein Debakel werden. Daniel Schüler und Jasmin Gebele schauen im RTL/ntv- Trendbarometer, wie die Stimmung im Land aussieht, was sich im Osten zusammenbraut und wie die Deutschen zu Kamala Harris stehen.
RTL/ntv-Trendbarometer:
Herzlich willkommen zu unserem RTL NTV Trendbarometer. Wie schön , dass Sie wieder mit dabei sind. Wann hat es das eigentlich zuletzt gegeben, dass eine Regierungspartei hingeht und den Job der Opposition macht? Denn jetzt kommt gerade Grünenchef Nouripour ums Eck und der sagt, die Ampel sei ein Auslaufmodell. Man merkt, die Stimmung ist schlecht und irgendwie liegen die Nerven auch blank. Und das nächste Unheil? Das könnte ja schon drohen, denn die Landtagswahlen in drei östlichen Bundesländern stehen an, und deswegen schauen wir heute auch zunächst auf die politische Stimmung. Und das macht für Sie Jasmin Gebele.
Der Kanzler ist aus dem Urlaub zurück. Aber die Probleme sind die Alten. Die Ampel-Partner streiten weiter, und die Oppositionsparteien sind deutlich stärker in der politischen Stimmung. Die Union ist mit Abstand weiter stärkste Kraft. Die AfD liegt auf Platz zwei in der politischen Stimmung und die Kanzlerpartei weiter nur auf Platz drei. Und auch die anderen Ampelpartner schwächeln. Grüne und FDP - zusammen sind die Ampelpartner nur so stark wie die Union alleine. Also viele Bürger sind derzeit unzufrieden mit der Arbeit der Bundesregierung und in knapp zwei Wochen könnte es den nächsten Denkzettel geben. Denn dann stehen die Landtagswahlen im Osten an, in Sachsen und in Thüringen. Und in Thüringen da sehen wir, da liegt in den Umfragen derzeit die AfD vorne. Allerdings hat sie im Vergleich zum Jahresanfang etwas verloren. Die CDU würde auf dem zweiten Platz landen und das Bündnis Sahra Wagenknecht kann voraussichtlich aus dem Stand 18% holen. Die Linke verliert voraussichtlich, liegt derzeit nur bei 13 %. Ja und die Ampel? Die schwächelt. Die SPD wäre drin im Landtag mit 7 %, die Grünen mit 4 % während draußen. Und beide Parteien haben im Vergleich zum Jahresanfang noch mal verloren. Und wir sehen es. Die FDP ist hier nicht aufgeführt. Sie schafft es voraussichtlich nicht in den Landtag in Thüringen. Und damit wird es auf jeden Fall eine schwierige Regierungsbildung in Thüringen, aber auch in Sachsen. Und in Sachsen sehen wir, da liegt derzeit die CDU vorne mit 33 % und die AfD liegt jetzt auf Platz zwei. Hat sich also etwas verschlechtert im Vergleich zum Jahresanfang. Das Bündnis Sahra Wagenknecht kann voraussichtlich aus dem Stand 13 % holen. Und auch da sehen wir in Sachsen, dass die Ampelpartner schwächeln, SPD und Grüne jeweils nur bei 6 % und beide haben auch noch mal im Vergleich zum Jahresanfang verloren. Die Linke schafft es voraussichtlich nicht mehr in den Landtag in Sachsen. Und auch die FDP wird wohl voraussichtlich erneut nicht in Sachsen vertreten sein.
Also da ist einiges, was wir einordnen müssen. Und das machen wir mit unserem Politikchef, mit Nikolaus Blome. Nikolaus, da kündigt sich eine Klatsche für die Ampel an, lass uns das noch mal schnell zusammenfassen. Die FDP ist im Osten nahezu chancenlos. Die Grünen sind in einem Bundesland quasi fast schon sicher raus, in einem anderen sogar vielleicht auch. Und die SPD? Die ist Stand jetzt gerade noch so drin, aber wetten würde ich da ehrlich gesagt auch nicht drauf. Also kann es für die Ampel denn jetzt ehrlich gesagt irgendwie noch schlimmer kommen?
Na ja, in diesen beiden Bundesländern eigentlich nicht mehr. Was wir sehen und vielleicht auch im dritten Bundesland in Brandenburg dann am 20. September auch sehen werden, ist ein echter Umbau der Parteienlandschaft in Ostdeutschland. Also weg von den drei Ampelparteien, die da keine Rolle mehr spielen, de facto hin zu einem großen Pool. CDU, dann aber eben zwei populistischen Parteien, einmal die AfD und einmal BSW. Das ist komplett neu und man wird sehen, wie viel Bestand das haben wird. Aber für diese Wahlen kann man sagen: die Parteienlandschaft kommt neu .
Deswegen vielleicht noch mal ganz kurz konkret auf den Punkt: Wie groß ist dieses Debakel, auf das die Ampel da mit Olaf Scholz an der Spitze zusteuert?
Man stelle sich vor, alle drei Ampelparteien fielen aus beiden Landtagen, also aus dem thüringischen und dem sächsischen Landtag. Das wäre ein Schlag, den könnte, glaube ich, auch die Bundesregierung hier in Berlin nicht mehr überleben. Dann wird es einfach so instabil im Inneren dieser drei Parteien, dass die Bundesregierung selber hier in größte Turbulenzen kommen würde. Und ich bin nicht sicher, ob Olaf Scholz als Bundeskanzler das dann noch im Griff behalten kann, also das dann noch stabilisieren kann. Ich glaube, dann wäre es auch um seine Regierung geschehen.
Jetzt haben wir ja gesehen in Thüringen ist die AfD die stärkste Kraft. Da ist beim besten Willen irgendwie nicht zu sehen, wie die CDU es jetzt schaffen will, gegen die AfD eine Regierung zu bilden. Vor allem, wenn man sagt, man will eigentlich nicht mit den Linken und auch nicht mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht sprechen. Also ist das irgendwie auch eine Form von Realitätsverlust?
Also ich glaube, mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht, da waren die Signale schon sehr vermischt. Da würde man sich möglicherweise doch zu Gesprächen aus CDU Sicht dann bequemen. Muss man ja auch machen. Also wenn Mario Voigt als CDU Spitzenkandidat in Thüringen vor der BSW quasi ins Ziel kommt, dann wird er eine Regierung bilden können. Zumindest wird er es versuchen. Auch mit dem BSW, die man ja auf so einer Links rechts Skala nicht so leicht abtragen kann. Die ist in bestimmten Punkten sehr links in Anführungsstrichen. Wenn es zum Beispiel um Rente geht oder auch um die Politik in Richtung Russland. Aber auf anderen Themen wie Migration oder Mittelstand ist es eine sehr bürgerliche, mutige Politik, die da vorgeschlagen wird. Also da gibt es schon Überschneidungen und Kontaktflächen. Insofern glaube ich, würde da nicht auf eine Regierung Koalition Duldung durch die BSW für einen CDU Ministerpräsidenten Mario Vogt hinauslaufen .
Es kann ja auch noch ein bisschen was passieren.
Dankeschön Nikolaus , denn wir sprechen gleich weiter. Wir wollen aber jetzt erst mal - und wir haben es ja schon angesprochen - den ein oder anderen Spitzenkandidaten genauer unter die Lupe nehmen. Und das machen wir jetzt mit Jasmin Gebele.
In Sachsen und in Thüringen sind die meisten Befragten mit der Arbeit der Landesregierung unzufrieden. Dafür sind die amtierenden Ministerpräsidenten deutlich beliebter als ihre Partei. Und das sehen wir auch in den Zahlen. Forsa hat sie nämlich gefragt: Für wen würden Sie sich entscheiden, wenn Sie den Ministerpräsidenten direkt wählen könnten? Und in Thüringen, da sehen wir, ist der amtierende Ministerpräsident Bodo Ramelow von der Linkspartei am beliebtesten. Der Kandidat der CDU, Mario Vogt, müsste sich hingegen sogar Björn Höcke von der AfD geschlagen geben. Björn Höcke kommt auf 16 % Zustimmung. Mario Voigt von der CDU nur auf 10 %. Und auch in Sachsen sehen wir, dass der amtierende Ministerpräsident Michael Kretschmer von der CDU am beliebtesten ist. Er käme bei einer Direktwahl auf 50 % Zustimmung. Der Kandidat der AfD, Jörg Urban, nur auf 14 % .
Jasmin Dankeschön. Das müssen wir besprechen. Nikolaus, also lass uns noch mal drauf schauen. Die CDU will ja in Thüringen alles daransetzen, dass man Bodo Ramelow absetzen kann. Aber wir sehen auch, dass die Werte für den eigenen Spitzenkandidaten, für Mario Vogt, richtig schlecht sind. Also der Plan wirkt schon auch so ein bisschen unrealistisch. Muss man da also vielleicht noch mal drüber nachdenken?
Nein, ich glaube nicht, dass man Mario Vogt jetzt noch mal austauschen wird auf den allerletzten Metern. Es ist letztlich ein Rechenexempel. Also wenn die AfD stärkste Partei wird, mit sagen wir 30 % oder ein bisschen weniger, dann ist das natürlich ein irrer Einschlag und trotzdem noch nicht die Mehrheit. Also noch nicht regierungsfähig. Weil niemand, aber absolut niemand mit der AfD koalieren möchte, um Herrn Höcke, Björn Höcke, in das Amt des Ministerpräsidenten zu wählen. Anders Mario Voigt. Der könnte sich in dem Landtag, aus wie viel Parteien er immer bestehen mag, durchaus versuchen, eine Mehrheit zusammenzusuchen, wenn er denn als Zweitplatzierte mit seiner CDU reinkommt. Aber das ist noch nicht einmal sicher. Es könnte auch sein, dass das Bündnis Sahra Wagenknecht mit Katja Wolf, die in Thüringen sehr beliebt und sehr bekannt ist, als Zweitplatzierte hinter der AfD abschließt. Und dann wäre sie in der Position zu versuchen , eine Regierung zu bilden ohne AfD.
Also es sind auf jeden Fall spannende letzten Wochen bis zur Wahl. Dankeschön Nikolaus. Und eines der Themen, das auch bei diesen Wahlen wirklich von elementarer Bedeutung ist, das ist der Krieg in der Ukraine und auf den schauen wir jetzt noch mal gemeinsam. Jasmin.
Forsa hat sie in der Vergangenheit ja immer wieder gefragt, wie sie die Unterstützung der Ukraine bewerten. Und wenn wir auf die gesamtdeutschen Zahlen schauen, dann sehen wir seit Wochen und Monaten, dass die meisten Befragten sagen, dass die Unterstützung genau ausreichend ist. Aber in Sachsen und in Thüringen ticken die Menschen anders. In Thüringen nämlich sagt eine deutliche Mehrheit von 57 %, dass die Bundesregierung die Ukraine weniger unterstützen sollte. Und dieses Stimmungsbild, das sehen wir auch in Sachsen. Auch in Sachsen sagt eine Mehrheit von 57 %, dass Deutschland die Ukraine weniger unterstützen sollte. Und dieses Stimmungsbild sehen wir vor allem bei den Anhängern der AfD und bei den Anhängern der Wagenknechtpartei.
Fragen wir auch hier direkt nach bei Nikolaus Blome in Berlin. Nikolaus, seit Wochen sagt die CDU ja irgendwie schon gar nichts mehr zum Thema Taurus . Und bei der SPD, da fährt man ziemlich rum, was die ganzen Hilfen angeht. Kann es sein, dass am Ende vielleicht sogar Putins Spiel doch aufgeht, weil der Westen über die Jahre gar nicht in der Lage ist, diese Unterstützung aufrechtzuerhalten?
Also das mit dem Schweigen oder gar Eiern, das stimmt . Und das hat natürlich damit zu tun, was wir gerade gesehen haben, dass nämlich in Ostdeutschland offenkundig eine Mehrheit mindestens in diesen beiden Bundesländern glaubt, dass Wladimir Putin gar nicht so sehr schuld an diesem Krieg ist und dass man die Ukraine jetzt endlich mal aufhören solle zu unterstützen. Weil das kostet so viel Geld. Also damit müssen die Vertreter der Parteien, die das im Bundestag zum Beispiel völlig anders sehen, wie CDU , SPD , Grüne und FDP erst einmal umgehen. Und damit haben sie in Ostdeutschland in diesen Wahlkämpfen erkennbare Schwierigkeiten. Und ja , zum ersten Mal überlagert ein klassisches außenpolitisches Thema der Krieg in der Ukraine und was er für Deutschland bedeutet eine Landtagswahl. Es gibt kein thüringisches Außenministerium, und es wird auch keines geben. Und trotzdem wird da ein Wahlkampf geführt, als müsste man einen Außenminister besetzen, der dann als allererstes nach Moskau oder nach Kiew fährt, um Frieden zu machen. Das ist schon ein bisschen seltsam. Aber so tickt offenkundig der Wähler, die Wähler in diesen beiden Bundesländern .
Das ist ein ganz spannender Aspekt. Dankeschön , Nikolaus. Denn wie es in der Ukraine weitergeht, das ist auch abhängig davon, wie es in den USA weitergeht. Und deswegen schauen wir jetzt auf das Präsidentschaftsrennen dort.
Ja, in Chicago hat der Parteitag der US Demokraten begonnen und damit beginnt die heiße Phase des US-Wahlkampfs. Forsa wollte daher von ihnen wissen, wer wird denn das Rennen machen? Kamala Harris oder doch Donald Trump? Ja und wir haben diese Frage schon mal vor drei Wochen gestellt. Und wir sehen innerhalb von drei Wochen hat sich das Bild komplett gedreht. Denn inzwischen sagt eine Mehrheit, dass Kamala Harris die US Wahl im November gewinnen wird, nämlich 64 % sind der Meinung. Nur 1/3 glaubt noch, dass Donald Trump im November zurück ins Weiße Haus kehren wird. Also wir sehen Kamala Harris hat innerhalb von wenigen Wochen das Ruder komplett herumgerissen.
Und auch das wollen wir noch gemeinsam kurz einordnen. Nikolaus Blome, also Donald Trump, der will der Ukraine den Stecker ziehen. Aber selbst wenn Kamala Harris jetzt das Rennen macht, was lange noch nicht feststeht, es kann ja bis dahin noch eine ganze Menge passieren - was bedeutet das denn dann eigentlich für uns?
Naja, ich glaube, dass nach der US-Wahl in der Tat noch mal große Bewegung in diesen Krieg, in diesen Konflikt zwischen Russland und der Ukraine kommen wird, einfach weil Wladimir Putin ja auf diesen Wahlausgang in den USA wartet, weil er so sehr auf Donald Trump hofft als US Präsident, mit dem er einen ganz anderen Deal machen könnte über die Köpfe der Ukrainer hinweg als zum Beispiel mit einer Präsidentin Harris. Und zugleich ist ja mehrfach jetzt versucht worden, die Hilfe für die Ukraine, die Unterstützung auf eine langfristige Schiene zu setzen. Da geht es also einen 50 Milliarden-Dollar-Kredit, der eine ganze Zeit lang reichen sollte, ohne dass man dauernd neu beschließen muss, zu helfen. Und zum anderen soll aus den Zinsen der in Europa eingefrorenen russischen Vermögen jetzt auch die Unterstützung finanziert werden. Das heißt, am Ende könnte Russland einen Teil der Abwehr gegen seinen Angriff gegen Putins Angriff selber bezahlen.
Und dann gibt es ja am Ende sogar noch eine Sache, die in Amerika so ist, die hierzulande viele Menschen stört. Da sprechen wir dann gleich drüber. Dankeschön , Nikolaus. Nämlich wie viele Menschen dort schwere Waffen besitzen und eben diese Waffen auch besitzen dürfen. Und auch bei uns rückt das Thema Waffen immer mehr in den Fokus. Jasmin.
Bei uns rückt das Thema Waffen in den Fokus, denn vor allem an Bahnhöfen nehmen Messerangriffe zu. Und deswegen will Innenministerin Nancy Faeser die Waffengesetze verschärfen. Forsa hat sie gefragt: Was denken Sie darüber? Und da sehen wir die große Mehrheit, nämlich 82 % findet das richtig. 82 % sind dafür, die Waffengesetze zu verschärfen, also zum Beispiel Springmesser oder längere Messer zu verbieten. Ja, dieses Stimmungsbild, das sehen wir quer durch alle Wähler und Bevölkerungsgruppen.
Tja, fragen wir doch direkt mal nach bei Nikolaus Blome in Berlin. Nikolaus, das ist ja wirklich eine populäre Forderung. Aber in Berlin, da schießt man bei der FDP schon wieder quer. Also ist das jetzt dann vielleicht schon das nächste Thema, das dann wieder zerredet wird?
Das ist nicht auszuschließen, denn im Zerreden ist diese Koalition leider ziemlich gut geworden, muss man sagen. Zu perfekt. Und trotzdem gibt es sicherlich auch an den Vorschlag der Innenministerin mit den Messer bzw. dem Verbot für bestimmte Messerarten noch ein paar Fragen, zum Beispiel: Wie soll das überprüft werden, wenn man sagt ja, bis zu einer Länge von xy Zentimeter ist das okay und darüber hinaus aber nicht mehr. Also das stellt dann auch die Polizei vor - wenn man so will im Vollzug dieses Verbotes - enorme Herausforderungen. Und ob das so praktikabel ist, das würde ich gerne auch noch mal geklärt wissen. Also insofern sind nicht alle Fragen an diesen Vorschlag gleich nur Obstruktion und Bremsen und Blockade, sondern ich glaube, da gibt es noch ein bisschen Bedarf an Debatte und Klärung.
Dann lass es uns zum Abschluss vielleicht noch mal ganz rund machen. Deswegen noch wirklich ganz kurz. Wenn du jetzt darauf wetten müsstest, ob wir, sagen wir, in sechs Wochen noch diese funktionierende Ampel haben, wie hoch wäre denn dann dein Einsatz?
Mein Einsatz wäre überschaubar und vor allen Dingen würde ich erst mal gerne wissen wollen, wie die Wahl in Ostdeutschland ausgeht . Denn danach werden bei allen Buchmachern die Wetten ganz anders laufen, glaube ich .
Und wir sind sehr gespannt, wie sich das entwickelt. Das sind die Hintergründe, eingeordnet von unserem Politikchef von Nikolaus Blome. Besten Dank dafür, Nikolaus. Und das war's dann auch schon wieder von unserem RTL/ntv Trendbarometer. In der nächsten Woche gibt es hier an dieser Stelle schon weitere Zahlen. Wir freuen uns drauf. Dankeschön fürs Zusehen. Tschüss.















