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Gefährder

Als Gefährder eingestufte Personen sind mutmaßliche Extremisten, denen die Sicherheitsbehörden schwere Straftaten wie Terroranschläge zutrauen.

Gefährder dpa bildfunk

Bei einem Gefährder handelt es sich laut Definition der Bundesregierung um eine Person, "bei der bestimmte Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass sie politisch motivierte Straftaten von erheblicher Bedeutung begehen wird". Gefährdern werden also grundsätzlich schwere Straftaten wie Terroranschläge zugetraut.

Als Gefährder eingestuft werden Personen von den Sicherheitsbehörden der jeweiligen Bundesländer. Eine Rolle spielt dabei z.B. das Verhalten in sozialen Medien und bestimmte Anfragen in Suchmaschinen. Strafrechtlich müssen die mutmaßlichen Extremisten deswegen noch nicht aufgefallen sein und auch die Einstufung als Gefährder hat keine direkten rechtlichen Folgen.

Welche Maßnahmen im Umgang mit Gefährdern ergriffen werden, entscheiden in Deutschland die Bundesländer selbstständig: In Bayern dürfen solche Personen abgehört werden, in Berlin und Nordrhein-Westfalen nicht. Außerdem können Gefährder in Bayern seit August 2017 unbefristet in Haft genommen werden, ohne dass sie eine Straftat begangen haben. Da die Überwachung von Gefährdern rund um die Uhr kompliziert ist und für eine einzige Person bis zu 40 Beamte abgestellt werden müssen, kann sie nur bei den gefährlichsten Extremisten realisiert werden.

In Deutschland gibt es rund 700 Gefährder (Stand Dezember 2017). Die meisten sind radikale Islamisten, bei manchen handelt es sich um Links- oder Rechtsradikale. Laut Bundeskriminalamt (BKA) hat etwa die Hälfte dieser Personen keine deutsche Staatsbürgerschaft und kann daher theoretisch abgeschoben werden, doch sind die rechtlichen Hürden dafür hoch.

Um Straftaten von Gefährdern zu verhindern, greifen Sicherheitsbehörden zu einer sogenannten 'Gefährderansprache'. Dabei sprechen Polizisten mit den verdächtigten Personen, versuchen Hinweise auf eine etwaige Radikalisierung zu ermitteln und machen ihnen deutlich, dass sie unter Beobachtung stehen.

Als islamistischer Gefährder eingestuft war Anis Amri, der im Dezember 2016 bei einem Terroranschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche elf Menschen tötete. Zuvor war Anis Amri von den Behörden zwar zeitweise beobachtet worden und auch eine Abschiebung hatte im Raum gestanden, doch letztlich hatte sich seine Spur verloren.

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