Markus Söder bei Caren Miosga
Eine „miese Woche“ - für Deutschland und für Olaf Scholz
Wie geht Politik in ernsten Zeiten?
Die Ampel-Regierung gibt schon seit geraumer Zeit kein gutes Bild ab. Zu den internen Streitigkeiten gesellt sich nun eine Opposition, die wenig versöhnlich agiert. Und mit der schwierigen Lage der kriegsgebeutelten Ukraine und der Aussicht auf eine Wiederwahl Donald Trumps sieht auch der Rest des Jahres 2024 düster aus.
Wie geht Politik in ernsten Zeiten? Das will Caren Miosga von ihren Gästen wissen. Allen voran: Markus Söder, seines Zeichens CSU-Chef und Regierungschef in Bayern.
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Darüber wurde bei Caren Miosga diskutiert:
„Das war, unter uns gesagt, eine fürchterliche Woche für Deutschland“, sagt Markus Söder. Er meint damit vor allem den öffentlich ausgetragenen Streit zwischen Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron und Kanzler Scholz. Ersterer denkt laut über den Einsatz westlicher Bodentruppen nach, Letzterer lehnt das vehement ab. Und es kommt noch dicker für die Ampel-Regierung. Am Freitag wird ein Mitschnitt eines hochbrisanten Telefonats dank russischer Spionage publik. Darin geht es um die viel diskutierten Taurus-Marschflugkörper und einen möglichen Einsatz in der Ukraine. Doch dieses Thema spielt in der Sendung von Caren Miosga nur eine nebensächliche Rolle.
Vorrangig geht es um den Hass, der den Grünen derzeit entgegenschlägt. Söder zeigt sich wenig empathisch und rät der Partei, ihre Politik grundlegend zu überdenken. Die anderen Gäste in dem Talk beharren darauf, dass auch Feindseligkeiten zwischen den etablieren, demokratischen Parteien und eine verrohte Sprache Gewalt fördern können. Es dürfe nicht jeden Tag politischer Aschermittwoch sein und gegen den politischen Gegner ausgeteilt werden.
Die Gäste und ihre wichtigsten Aussagen:
Markus Söder, CSU-Vorsitzender und Ministerpräsident von Bayern: „Da wird in dieser Woche so viel Freundschaftsporzellan zerdeppert, dass ich sagen würde, das war einfach eine miese Woche. Für Deutschland und für Olaf Scholz.“
Mariam Lau, Korrespondentin im Hauptstadtbüro der „Zeit“: „Die Grünen werden für eine Politik gehasst, die sie sich seit Jahren nicht mehr zu machen trauen.“
Julia Reuschenbach, Politikwissenschaftlerin an der FU Berlin: „Ich glaube, es muss vor allen Dingen jetzt mal ums Tun gehen. Also darum, dass man wirklich den Eindruck hat, es gibt ein Ziel und es gibt die Verlässlichkeit (…), dass Probleme, die da sind, auch gelöst werden.“
Das Fazit:
Im Hinblick auf einen angemessenen Umgang mit den Grünen werden sich die Talkgäste nicht einig. Markus Söder macht deutlich, dass er mit der Partei nicht zusammenarbeiten wolle. Eher werde er Veganer, bilanziert Caren Miosga. Dafür gibt der bayerische Ministerpräsident Einblicke in seine persönliche Geschichte. Seine Mutter starb, als er erst 27 Jahre alt war. Seinen Vater verlor er mit 35. Er habe diesen Verlust lange nicht verarbeiten können, gesteht er. Oft wünsche er sich den Rat seiner Eltern. Vor allem als die Corona-Pandemie wütete, hätte er sich gewünscht, sich mit ihnen austauschen zu können. Aber eine andere Person munterte ihn mit Nachrichten auf: die damalige Kanzlerin Angela Merkel. Ob er selbst noch Kanzler wird? Diese Frage beantwortet Söder nicht ganz eindeutig. Er gibt aber unmissverständlich zu verstehen, dass er einen Machtkampf wie damals mit Armin Laschet nicht noch einmal wolle. Formal gesetzt sei eh Friedrich Merz. Und Bayern wolle er sowieso nicht verlassen, sagt der gebürtige Nürnberger.
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