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Bundespräsidentenwahl

Bei der Bundespräsidentenwahl wählen in Deutschland die Mitglieder der Bundesversammlung und in Österreich alle wahlberechtigten Bürger das Staatsoberhaupt.

Bundespräsidentenwahl picture alliance / Monika Skolimowska/dpa | Monika Skolimowska

Eine Bundespräsidentenwahl findet in Deutschland und Österreich statt, um ein Staatsoberhaupt zu legitimieren. Obwohl das Wahlverfahren in beiden Ländern unterschiedlich ist, handelt es sich jeweils um demokratische Entscheidungen mit einer unbegrenzten Anzahl von Kandidaten. In der Schweiz bestimmt der Bundesrat in einer Bundespräsidentenwahl hingegen lediglich für ein Jahr den Vorsitzenden der kollektiven Landesregierung. Weil die Schweizer den kurzfristigen Amtsinhaber normalerweise mit einer ungeschriebenen Regel im Voraus festlegen, gilt diese Wahl eher als Formalität.

Wer wählt bei einer Bundespräsidentenwahl?

Bei einer Bundespräsidentenwahl in Deutschland wählen die Staatsbürger ihr Oberhaupt nicht direkt. Stattdessen findet hierfür eine Bundesversammlung statt. An dieser Wahl des Bundespräsidenten nehmen die Abgeordneten des Deutschen Bundestags und gewählte Wahlleute der Landesparlamente mit derselben Anzahl teil. In Österreich legt das Bundespräsidentenwahlgesetz fest, dass das Volk das Staatsoberhaupt direkt wählt. Jeder österreichische Staatsbürger ab dem Alter von 16 Jahren darf einem Kandidaten seine Stimme geben.

Wie oft gibt es eine Bundespräsidentenwahl?

Reguläre Bundesversammlungen zur Bundespräsidentenwahl sind in Deutschland mit einem festen Abstand von fünf Jahren geplant. Eine vorzeitige Neuwahl ist nur durch ein frühzeitiges Ende der Amtszeit des Staatsoberhaupts nach dem Rücktritt, einer Amtsenthebung oder dem Ableben möglich. Die zurückgetretenen Bundespräsidenten Horst Köhler und Christian Wulff führten diese Situation 2010 und 2012 herbei. Österreichische Wahlen zum Bundespräsidenten sind im Rhythmus von sechs Jahren vorgesehen. Weil bis 2004 fünf Bundespräsidenten in Österreich im Amt verstorben sind, gab es zahlreiche Abweichungen.

Wann kommt es zur Wiederholung der Bundespräsidentenwahl?

Wenn bei der deutschen Bundespräsidentenwahl kein Kandidat die absolute Mehrheit erreicht, findet während der Bundesversammlung zunächst ein weiterer Wahlgang statt. Ab der dritten Abstimmung genügt in Deutschland die einfache Stimmenmehrheit. In Österreich sieht der Ablauf der Bundespräsidentenwahl eine Stichwahl vor, nachdem im ersten Wahlgang kein Kandidat mehr als die Hälfte der Stimmen bekommen hat. Daran nehmen ausschließlich die beiden Bewerber mit den meisten Stimmen teil. Im Jahr 2016 verursachten die Anfechtung der Bundespräsidentenwahl und die Aufhebung des Ergebnisses durch den Verfassungsgerichtshof erstmals eine Wiederholung der Stichwahl.