Außenminister Wadephul bei RTL Aktuell: "Wir sind 24/7 in Kontakt mit den Menschen dort vor Ort"
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Im RTL-Interview spricht Außenminister Johann Wadephul (CDU) über die aktuelle Lage im Nahost-Konflikt, denn auch tausende Deutsche sind direkt betroffen. Wie er plant, gestrandete deutsche Staatsbürger aus den Kriegsgebieten zurück nach Deutschland zu holen, zeigen wir euch im Video.
Ja, und jetzt kann ich mit dem deutschen Außenminister Johann Wadephul sprechen. Einen schönen guten Abend.
Frau Bieling. Guten Abend.
Auf den Bildern im Beitrag sehen wir einfach nur Krieg. Glauben Sie, dass es noch ein Befreiungskrieg für das iranische Volk werden kann?
Das kann man ja nur hoffen, denn es ist ein wirkliches Unrechtsregime, was wir dort sehen. Wir erinnern ja vor wenigen Wochen, als es friedliche Proteste gab, als die Menschen ausdrückten, was sie erreichen wollten, nämlich Versammlungsfreiheit, Menschenrechte, gleiche Rechte für Frauen. Da wurden sie niedergeknüppelt, gefoltert, in Gefängnisse geworfen, auf der Straße erschossen. Also diese Hoffnung kann man weiter haben. Für uns in Deutschland, für uns in Europa ist natürlich das Zentrale, dass von diesem Land keine weitere Gefahr mehr für uns ausgeht. Und deswegen, worauf die USA ja abzielen, die Zerstörung der ballistischen Raketen, die uns erreichen können. Das ist auch eine Sache, an der wir grundsätzlich ein Interesse haben.
Das Auswärtige Amt schickt jetzt Chartermaschinen, die zumindest deutsche Kinder und kranke Menschen zurückholen sollen. 30.000 Kunden deutscher Reiseveranstalter sitzen aktuell im Nahen Osten fest. Wie viele Personen können Sie denn mit diesen Maschinen in Sicherheit bringen?
Ja, wir können in der Tat nur etwas tun für die Schwächsten der Schwachen. Aber das wollen wir auch gerne tun, im Rahmen der Möglichkeiten, die bestehen, die sind nicht besonders groß. Dort herrscht. Das haben Sie ja gerade geschildert, haben wir besprochen Krieg. Der Luftraum über den meisten Ländern ist jetzt geschlossen. Wir können vielleicht für Anfang der nächsten Woche dort eine Erleichterung erwarten, aber wir arbeiten diesbezüglich sehr eng mit den Reiseveranstaltern zusammen, die ja ihre Kundinnen und Kunden zurückbringen wollen. Das wird im Wesentlichen aus Maskat im Oman und aus Riad in Saudiarabien geschehen. Das heißt, wir sind 24, sieben in Kontakt mit den Menschen dort vor Ort, aber auch mit den Reiseveranstaltern, um eine Ausreise nach Riad, nach Maskat zu ermöglichen. Ich hoffe, dass das in den nächsten Tagen möglich ist. Und wir selber als Bundesregierung wollen uns in der Tat um besonders vulnerable Gruppen, wie wir sie nennen, kümmern, damit diese, die besonders gefährdet sind, die vielleicht schnell ärztliche Hilfe brauchen, Schwangere Kinder, Alte, dass denen schnell Hilfe gewährt werden kann.
Ja, wir können in der Tat nur etwas tun für die Schwächsten der Schwachen. Aber das wollen wir auch gerne tun, im Rahmen der Möglichkeiten, die bestehen, die sind nicht besonders groß. Dort herrscht. Das haben Sie ja gerade geschildert, haben wir besprochen Krieg. Der Luftraum über den meisten Ländern ist jetzt geschlossen. Wir können vielleicht für Anfang der nächsten Woche dort eine Erleichterung erwarten, aber wir arbeiten diesbezüglich sehr eng mit den Reiseveranstaltern zusammen, die ja ihre Kundinnen und Kunden zurückbringen wollen. Das wird im Wesentlichen aus Maskat im Oman und aus Riad in Saudiarabien geschehen. Das heißt, wir sind 24, sieben in Kontakt mit den Menschen dort vor Ort, aber auch mit den Reiseveranstaltern, um eine Ausreise nach Riad, nach Maskat zu ermöglichen. Ich hoffe, dass das in den nächsten Tagen möglich ist. Und wir selber als Bundesregierung wollen uns in der Tat um besonders vulnerable Gruppen, wie wir sie nennen, kümmern, damit diese, die besonders gefährdet sind, die vielleicht schnell ärztliche Hilfe brauchen, Schwangere Kinder, Alte, dass denen schnell Hilfe gewährt werden kann.
Ein Militäreinsatz Deutschlands in der Region schließt die Bundesregierung aus, entsendet aber mehr als 500 Bundeswehrsoldaten, um eigene Interessen und die der Verbündeten zu verteidigen. Wie weit könnte das denn gehen?
Nein, wir haben dauerhaft im Irak an zwei Standorten Bundeswehrsoldaten eingesetzt. In zwei Mandaten, die sich im Wesentlichen gegen den IS richten. Diese Einsätze werden grundsätzlich aufrechterhalten. Die Zahl der eingesetzten Soldatinnen und Soldaten hat das Verteidigungsministerium aus Sicherheitsgründen etwas reduziert. Aber wir halten an den Einsätzen fest, die. Diese Soldaten würden sich im Falle eines Angriffs natürlich, wie das normal ist, selbst verteidigen. Aber eine weitere Beteiligung an diesem Krieg durch Deutschland gibt es nicht.
Die letzte Frage mit Bitte um kurze Antwort. Viele befürchten einen Flächenbrand im Nahen Osten. Können Sie uns einen Grund nennen, warum es dazu nicht kommt?
Weil der Iran hoffentlich einsieht, dass er über diese Punkte miteinander mit uns verhandeln muss. Auch mit den USA natürlich über das Nuklearprogramm und auch über das Raketenprogramm. Ich glaube, das sehen jetzt viele, dass diese Gefahr gebannt werden muss. Und wenn diese Einsicht dort jetzt wächst, in der nächsten Zeit, dann habe ich eine Hoffnung, dass das verhindert werden kann.
