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Europäischer Stabilitätsmechanismus (ESM)

Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) ist eine internationale Finanzierungsinstitution und Teil des Euro-Rettungsschirms.

Europäischer Stabilitätsmechanismus (ESM) picture alliance / dpa

Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) ist eine internationale Finanzinstitution, die 2012 gegründet wurde. Der ESM hat seinen Sitz in Luxemburg und soll die Zahlungsfähigkeit der Mitgliedsstaaten sicherstellen, um die wirtschaftliche Stabilität in der gesamten Eurozone zu gewährleisten. Er ist damit Teil des sogenannten Euro-Rettungsschirms und hat die Europäische Finanzstabilisierungsfazilität abgelöst. Der Finanzierungsanteil der Mitgliedsstaaten am ESM richtet sich nach deren Anteil am Kapital der Europäischen Zentralbank.

Als Instrumente stehen dem ESM vorsorgliche Finanzhilfen, Finanzhilfen zur Rekapitalisierung von Banken, Darlehen sowie Primär- und Sekundärmarkt-Unterstützungsfazilitäten offen. Zudem kann der Gouverneursrat dem ESM weitere Instrumente zur Verfügung stellen. Darüber hinaus gibt es Finanzhilfen, die direkt der Rekapitalisierung von Bank in einem Land dienen. Da laut des Vertragstexts lediglich Zahlungen an Mitgliedstaaten vorgesehen sind, wird dieses Instrument von verschiedenen Fachleuten sehr kritisch gesehen.

Der Gouverneursrat des ESM trifft die Entscheidung, ob beantragte Finanzhilfen gewährt werden. In diesem Gremium sind die Finanzminister der Eurostaaten vertreten. Das Direktorium des ESM setzt sich aus Vertretern der einzelnen Mitgliedsländer zusammen und wickelt den laufenden Geschäftsbetrieb ab. Gouverneursrat. Hilfen des ESM sind an bestimmte Bedingungen gebunden. So muss ein Land, das die Unterstützung des ESM in Anspruch nehmen möchte, ein makroökonomisches Anpassungsprogramm umsetzen und prüfen, ob sich die Staatsverschuldung auf einem langfristig vertretbaren Maß bewegt.

Der ESM ist insbesondere in Deutschland durchaus umstritten. Teilweise bezieht sich die Kritik auf die genaue Ausgestaltung des Vertrags – gemäß Völkerrecht ist beispielsweise ein Austritt nur unter außergewöhnlichen Umständen möglich –, es gibt aber auch Kritik an der Sinnhaftigkeit des ESM insgesamt.

Aktuelle Informationen zum EMS finden Sie jederzeit bei RTL.de.