Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) ist ein Oberster Gerichtshof der Bundesrepublik Deutschland. Damit ist das Bundesverwaltungsgericht Teil der fünf höchsten Gerichtshöfe des Landes - zusammen mit dem Bundesgerichtshof (BGH), dem Bundesfinanzhof (BFH), dem Bundessozialgericht (BSG) sowie dem Bundesarbeitsgericht (BAG). 1952 wurde das BVerwG etabliert und ist seit 2002 in Leipzig ansässig. Das Gericht wird dem Aufgabenbereich des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) zugeordnet, das als Aufsichtsorgan fungiert. Als Oberster Gerichtshof ist das Bundesverwaltungsgericht in seiner Rechtsprechung jedoch unabhängig.
Aufgabenbereiche und Organisation des Bundesverwaltungsgerichts
In der Regel ist das Bundesverwaltungsgericht als Revisionsinstanz gegenüber den Entscheidungen von Oberverwaltungsgerichten tätig, in selteneren Fällen kann es jedoch auch als erste Instanz entscheiden. Dies kann bei öffentlich-rechtlichen Streitigkeiten zwischen Bund und Ländern, Klagen gegen Vereinsverbote und ähnlichen öffentlich-rechtlichen Streitigkeiten der Fall sein, die nicht den Aufgabenbereich des Verfassungsgerichts berühren. Tritt das BVerwG in diesem Fall als erste Instanz zusammen, so gilt die Rechtsprechung in diesem Fall typischerweise auch als letzte Instanz. Dem Namen gemäß ist das Bundesverwaltungsgericht für rechtliche Dispute im Bereich der Verwaltung zuständig - darunter gehören beispielsweise Konflikte wegen wichtiger Verkehrswege, Vereinsverbote oder Abschiebungen. Das Bundesverwaltungsgericht setzt sich unter anderem aus 13 sogenannten Senaten zusammen, denen die Richter nach Aufgabenbereich zugeordnet sind.
Geschichte von Gericht und Gebäude
Am 23. September 1952 wurde das Gericht auf Basis von Artikel 95 des deutschen Grundgesetzes als einer der fünf Obersten Gerichtshöfe etabliert. Ursprünglich war das Gericht in Berlin ansässig, bis es 1997 nach Leipzig verlegt wurde. Das Gericht ist seitdem im Reichsgerichtsgebäude ansässig. Das Gebäude wurde zwischen 1888 und 1895 durch die Architekten Ludwig Hoffmann sowie Peter Dybwad errichtet. Dabei wurde es bereits zwischen 1895 und 1945 als Reichsgericht verwendet. Im Zweiten Weltkrieg wurden Teile des Gebäudes zerstört. 2002 wurde schließlich das neue Bundesverwaltungsgericht im Reichsgerichtsgebäude eröffnet.
