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Amtsenthebung / Impeachment

Eine Amtsenthebung findet statt, wenn die Exekutive einer Demokratie das Staatsoberhaupt oder andere hohe Amtsträger als nicht mehr regierungsfähig ansieht.

Amtsenthebung / Impeachment picture alliance/chromorange

Was ist eine Amtsenthebung/ Impeachment?

Das Amtsenthebungsverfahren ist Bestandteil demokratischer Ordnungen. Traditionell findet es Anwendung im präsidentiellen System. Vor allem dann, wenn nicht die Mitglieder des jeweiligen Parlaments das Staatsoberhaupt wählen. So kann in Deutschland eine Präsidentenanklage gegen den Bundespräsidenten eingereicht werden. Dazu sind ausschließlich Bundesrat und Bundestag berechtigt. Sie reichen, wenn eine Zweidrittelmehrheit dies wünscht, die Klage beim Bundesverfassungsgericht ein. Doch gibt es ein solches Verfahren nicht nur in Deutschland. Auch in den USA kann ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten eingereicht werden. Der Begriff hierfür ist Impeachment. Dieses ist in der Verfassung der Vereinigten Staaten festgelegt. Hier besteht die Möglichkeit, das Verfahren gegen andere Amtsträger zu eröffnen, beispielsweise Richter des Supreme Court.

Wann wird eine Amtsenthebung/ Impeachment eingeleitet?

In den USA leitet das Repräsentantenhaus das Amtsenthebungsverfahren ein. Dies geschieht, wenn sich die Amtsträger der „high crimes and misdemeanors“ schuldig gemacht haben. Übersetzt bedeutet es „Hohe Verbrechen und Vergehen“. Solche Verbrechen können nur hohe Amtsträger und nicht Zivilpersonen begehen. Der Begriff „misdemeanor“ lässt sich allerdings vielseitig auslegen. Es gelten, je nach Auslegung, bereits kleinere „Fehlverhalten“ als solche. Um solche Verfahren einzuleiten, muss allerdings das Repräsentantenhaus mit einer einfachen Mehrheit zustimmen. Da das Impeachment ein politisches Verfahren ist, gelten keine üblichen juristischen Regeln. Dadurch ist es besonders komplex. Der Amtsträger muss keine bestimmte gesetzliche Vorschrift verletzt haben. Dies verhält sich bei Amtsenthebungsverfahren in anderen Ländern anders. So wurde in Großbritannien ein Impeachment aufgrund von Hochverrat eingeleitet, das bisher letzte Mal dort jedoch im Jahr 1806.

Der Aufbau einer Amtsenthebung/ Impeachment

Wenn das Repräsentantenhaus die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens beschließt, finden Anhörungen vor dem Senat statt. Handelt es sich bei dem Angeklagten um den Präsidenten, sitzt hierbei der oberste Richter vor. In anderen Fällen gibt es keine festen Vorschriften. Meist ist der Vizepräsident der Vorsitzende des Verfahrens. Ein Vorgehen für den Fall, dass der Vizepräsident angeklagt wird, ist nirgends festgeschrieben. Theoretisch würde er dann einem Impeachment gegen sich selbst vorsitzen. Einen Präzedenzfall hierzu gibt es nicht. Innerhalb des Verfahrens steht jeder Seite das Recht zu, Zeugen anzuhören. Für den Schuldspruch ist letztendlich eine Zweidrittelmehrheit innerhalb des Senats erforderlich.