Protest-Aufruf gegen die AfD
Pläne vor dem Bundesparteitag am Samstag in Essen
Am Samstag beginnt der Bundesparteitag der AfD in Essen. In NRW rufen Initiativen und auch die Gewerkschaft ver.di zum Protest auf, um den Parteitag zu stören. Erwartet werden am Wochenende in Essen rund 100.000 Demonstranten.
Bei einem Pressegespräch dazu heute war das Interesse eher gering. Eingeladen haben die Bündnisse "Gemeinsam Laut" und "widersetzen". Sie wollen das Treffen der AfD-Abgeordneten verhindern.
Proteste im Netz angekündigt
Im Internet haben auch Linksextremisten angekündigt, die Veranstaltung der AfD mit Gewalt zu sabotieren. Die kann sich im Zweifel auch gegen Polizisten richten. Wörtlich heißt es:
"Bulleneinheiten, die im Weg stehen, werden wir beiseite räumen (...)"
Auch in Düsseldorf wird zum Protest aufgerufen. Dazu informiert heute das Bündnis "Düsseldorf stellt sich quer", zusammen mit Ver.di. Die Gewerkschaft ist bekannt für ihre Streiks. Jetzt dreht es sich aber mal nicht um mehr Geld, sondern um Politik.
Vergangene Nacht sollen Parteizentralen der AfD in Neuss und Wuppertal beschmiert worden sein, so der Fraktionsvorsitzende der AfD in NRW Martin Vincentz. In Düsseldorf soll ein Fenster zu Bruch gegangen sein. Und auf der Hausfassade eines Abgeordneten soll jemand "NAZI" mit Graffiti gesprüht haben.
Interview mit Verfassungsrechtler Markus Ogorek
Markus Ogorek ist Verfassungsrechtler an der Universität zu Köln. Im Interview spricht er über den AfD-Parteitag und die angekündigten Proteste. Er ordnet ein, was in diesem Zusammenhang erlaubt ist und was nicht.
