Landesregierung kündigte Millioneninvestition an

NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) informiert über Straßenerhaltungsprogramm

Kaputte Straßen und Brücken sind ein Dauerproblem bei uns in NRW. Die Landesregierung hat Anfang des Jahres eine Millioneninvestition angekündigt. Vielen fehlt es da aber an Tempo. Gerade jetzt in den Sommerferien haben Baustellen Hochbetrieb. Über den Stand der Sanierungen im Land hat sich Verkehrsminister Oliver Krischer heute (31. Juli 2024) ein Bild gemacht.

Sanierungsoffensive des NRW-Verkehrsministeriums

Die Asphaltfräse nimmt die oberste Schicht der Fahrbahndecke ab. Sie ist alt und rissig. So wie im sauerländischen Hemer sieht es an unzähligen Baustellen in Nordrhein-Westfalen aus. „Jeder merkt es: wir haben Schlaglöcher. Wir haben kaputte Straßen. Ich würde sagen es ist irgendwas zwischen befriedigend und ausreichend, was noch da ist. Es muss deutlich besser werden. Das ist unsere Priorität, dass wir das, was in der Vergangenheit, in den vergangenen Jahrzehnten versäumt wurde. Wo wir uns zu wenig auf den Erhalt konzentriert haben.", so NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne). Im vergangenen November hat das NRW- Verkehrsministerium eine Sanierungsoffensive gestartet und steckt in Erhalt und Sanierung 220 Millionen Euro.

Opposition fordert Sonderprogramm

Die Opposition spricht aber von einer Mogelpackung: Denn durch die gestiegenen Kosten können umgerechnet weniger Kilometer Straße saniert werden als im vergangenen Jahr. Der Verkehrspolitische Sprecher in NRW, Gordan Dudas (SPD), sagt: „Was wir brauchen, ist ein Sonderprogramm, das die Infrastruktur gezielt ins Auge nimmt und sie wieder auf Vordermann bringt. Einerseits ist das mehr Geld, andererseits aber auch eine Stelle im Ministerium, die sich darum kümmert. In den nächsten zehn, fünfzehn, zwanzig Jahren wird es darum gehen müssen, die Infrastruktur wiederherzustellen. Aber das kann man nicht nebenbei machen, das muss man ganz gezielt mit einem Programm machen." Wegen des knappen Haushalts müssen alle Ministerien sparen: Auch das Verkehrsministerium. Aber es scheitere nicht nur am Geld, so der Minister. Für eine zügige Sanierung fehle es auch in der Baubranche an Fachkräften.