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Existenzminimum

Das Existenzminimum beschreibt die Mittel, die notwendig sind, damit eine Person physisch überleben kann. Die Berechnungen sind kulturspezifisch, können also in anderen Ländern abweichen.

Existenzminimum picture alliance / Geisler-Fotopress | Christoph Hardt/Geisler-Fotopress

Der Begriff Existenzminimum umfasst alle Mittel, die ein physisches Überleben sichern. Alternativ sprechen Experten von einem Notbedarf. Zu diesen Mitteln zählen Wohnung, Nahrung, Kleidung und medizinische Versorgung. Diese Mittel lassen sich zu einem festen Geldbetrag umrechnen. Dabei richtet sich die Definition des Minimums nach dem Lebensstandards des jeweiligen Landes, ist also durch die Kultur definiert.

Erweitertes Existenzminimum

Je nach Auslegung kann der Grundbedarf erweitert werden wie beim soziokulturellen Existenzminimum. Es gewährt ein zusätzliches Recht darauf, am politischen, kulturellen und gesellschaftlichen Leben teilzuhaben. Diese immateriellen Güter werden aber nicht in jedem Land als Teil des Existenzminimums gewertet. In Deutschland steht jeden Bürger das Recht darauf zu. Die Festlegung eines Existenzminimums soll klären, wie viel Geld Menschen benötigen, um ihren Lebensunterhalt zu bestreiten. So lässt sich erschließen, ob Personen zusätzliche Zahlungen erhalten sollten.

Wie ist das Existenzminimum in Deutschland definiert?

So wie der Notbedarf abhängig vom jeweiligen Land erstellt wird, gibt es auch in Deutschland speziell geregelte Definitionen. Alle zwei Jahre legt die Regierung einen Existenzminimumbericht vor. Der darin festgelegte Bedarf orientiert sich an der Entwicklung der Lebenshaltungskosten. Dafür wird weiterhin der sozialrechtliche Hilfsbedarf hinzugezogen, der sich nach den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts richtet. Hier fließt der Regelbedarf ein. Er beinhaltet Lebensmittelbedarf und Körperpflege oder auch Putzmittel. Bildungsleistungen für Kinder werden ebenfalls in die Rechnung einbezogen sowie die Kosten für Wohnraum, Heizung und Warmwasser. In Deutschland steht den Bürgern außerdem das sozio-kulturelle Existenzminimum zu. Das Anrecht auf Arbeitslosengeld II, eine Grundsicherung bei Erwerbsminderung oder im Alter oder die Hilfe zum Lebensunterhalt sichert diesen Bedarf.

Existenzminimum und Privatinsolvenz

Das schuldrechtliche Existenzminimum definiert seit dem 1. Juli 2019 einen Betrag von 1.178,59 Euro. Alles was oberhalb dieser Grenze an Einkommen zur Verfügung steht, kann gepfändet werden. Der Betrag bezieht sich auf eine alleinstehende Person. Er steigt allerdings proportional an, wenn diese zu Unterhaltszahlungen verpflichtet ist. Das steuerrechtliche Existenzminimum richtet sich nach dem Einkommen des gesamten Jahres. Verdient eine Person im Jahr 2020 unter 9.408 Euro, muss sie keine Einkommenssteuer zahlen. Dazugerechnet werden die Kinderfreibeträge.