Entscheidende Phase beginnt Jetzt verhandeln die Chefs die Koalition!
Es kommt auf ein starkes Deutschland an!
Dabei sind sich Union und SPD einig. Nachdem lange sondiert worden ist, soll es jetzt in die heiße Phase gehen. Die Parteivorsitzende treffen sich zum ersten Mal in der Steuergruppe. Die GroKo könnte damit in den Startlöchern stehen.
Jetzt müssen die Parteichefs ran
Fast fünf Wochen ist die Bundestagswahl 2025 nun her. Kurz nach seinem Wahlsieg kündigte Friedrich Merz bereits an: Bis Ostern soll die Regierung stehen. Für das Vorhaben bleiben ihm noch rund drei Wochen. Jetzt sind SPD und Union der Koalition dafür einen entscheidenden Punkt näher gekommen.
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Die drei Parteien befinden sich sozusagen auf dem Verhandlungs-Zieleinlauf. Nachdem in den vergangenen Wochen die Arbeitsgruppen verhandelt haben, sind jetzt die Parteivorsitzende dran und treffen sich zum ersten Mal in der Steuergruppe. Der Hauptverhandlungsgruppe gehören 19 führende Vertreter von CDU, CSU und SPD um die Parteivorsitzenden an. Sie wollen jetzt Lösungen für zahlreiche offene Fragen und Streitpunkte erarbeiten und auch den Finanzrahmen eines künftigen Regierungsprogramms klären.
In diesen Themen gibt es noch Streit
Merz betonte mit Blick auf den Koalitionsvertrag: „Wir brauchen in wesentlichen Fragen der deutschen Politik einen neuen Anlauf.“ Er nannte die Eindämmung der irregulären Migration, die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft und die Finanzplanung für den Bundesetat. „Wir werden umfassend sparen müssen.“
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„Wir müssen liefern“! Parteien sind optimistisch
SPD-Chef Lars Klingbeil sagte: „Die Aneinanderreihung von vielen guten Forderungen macht noch keinen guten Koalitionsvertrag aus.“ Wichtig für die SPD seien die Modernisierung des Landes, die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft und etwas für jene zu tun, die sich anstrengten. CSU-Chef Markus Söder äußerte sich optimistisch: „Wir müssen was ändern, was Grundlegendes, und wir müssen liefern. Das ist unser Ziel, unsere Aufgabe.“ (jow/dpa)
