Wirtschaft fürchtet um Gütesiegel ‘Made in Germany‘
16.01.12
Die deutsche Wirtschaft sieht ‘Made in Germany‘ in Gefahr (Motivbild).Foto: dpa bildfunk
Schaden für Deutschland wäre immens
Wirbel um das Siegel ‘Made in Germany‘: Wirtschaft und Bundesregierung fürchten den Verlust der in aller Welt bekannten Herkunftsbezeichnung für viele deutsche Exportschlager.
Grund dafür sind angebliche Pläne der EU-Kommission, das nationale Herkunftssiegel nur noch dann zu vergeben, wenn ein Wertanteil von mindestens 45 Prozent aus Deutschland kommt. Doch Brüssel dementiert derartige Pläne.
Zunächst schlug der Deutsche Industrie- und Handelskammertages (DIHK) Alarm: Pläne der EU-Kommission könnten das Ende der Qualitätsbezeichnung bedeuten, sagte Präsident Hans Heinrich Driftmann der ‘Welt‘. Brüssel wolle das sogenannte Warenursprungsrecht überarbeiten. “Mit der geplanten Änderung würde das Label 'Made in Germany' in Gefahr geraten. Denn wenn künftig Herkunft und Wert der Vormaterialien entscheidend sind, werden viele Produkte nicht mehr als deutsch gelten“, erklärte Driftmann.
Dies wäre ein immenser Schaden für die deutsche Wirtschaft und für die Verbraucher, denen eine wichtige Orientierungshilfe verloren ginge: “Ich warne ausdrücklich vor einem solchen Schritt. Das Gütesiegel 'Made in Germany' bürgt weltweit für Qualität und beflügelt deutsche Exporte. Das geltende Ursprungsrecht ist unbürokratisch und international anerkannt, die Änderungspläne sollten daher schnell wieder in der Schublade verschwinden.“
Grund dafür sind angebliche Pläne der EU-Kommission, das nationale Herkunftssiegel nur noch dann zu vergeben, wenn ein Wertanteil von mindestens 45 Prozent aus Deutschland kommt. Doch Brüssel dementiert derartige Pläne.
Zunächst schlug der Deutsche Industrie- und Handelskammertages (DIHK) Alarm: Pläne der EU-Kommission könnten das Ende der Qualitätsbezeichnung bedeuten, sagte Präsident Hans Heinrich Driftmann der ‘Welt‘. Brüssel wolle das sogenannte Warenursprungsrecht überarbeiten. “Mit der geplanten Änderung würde das Label 'Made in Germany' in Gefahr geraten. Denn wenn künftig Herkunft und Wert der Vormaterialien entscheidend sind, werden viele Produkte nicht mehr als deutsch gelten“, erklärte Driftmann.
Dies wäre ein immenser Schaden für die deutsche Wirtschaft und für die Verbraucher, denen eine wichtige Orientierungshilfe verloren ginge: “Ich warne ausdrücklich vor einem solchen Schritt. Das Gütesiegel 'Made in Germany' bürgt weltweit für Qualität und beflügelt deutsche Exporte. Das geltende Ursprungsrecht ist unbürokratisch und international anerkannt, die Änderungspläne sollten daher schnell wieder in der Schublade verschwinden.“
Rösler hatte sich schon eingeschaltet
Der zuständige EU-Kommissar Algirdas Semeta würde planen, dass Produkte künftig nur dann noch den Hinweis ‘Made in Germany‘ tragen sollen, wenn mindestens 45 Prozent des Wertanteils aus Deutschland stammen. Bisher gilt laut EU-Regeln das Land als Herkunftsland, in dem “die letzte wesentliche, wirtschaftlich gerechtfertigte Be- und Verarbeitung“ vorgenommen wurde. Deshalb können aktuell Produkte auch dann mit dem Label ‘Made in Germany‘ gekennzeichnet werden, wenn sie zu mehr als 90 Prozent im Ausland gefertigt, aber zuletzt in Deutschland bearbeitet wurden.Die Bundesregierung versuchte daraufhin zu beruhigen, ist aber dennoch alarmiert und sagte der deutschen Wirtschaft ihre Unterstützung zu. Die Regierung beobachte die Entwicklung und werde ihre Meinung “kraftvoll“ vertreten, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. “Wir glauben, dass es da berechtigte Klagen gibt.“
Völlig aus der Luft gegriffen scheinen die Sorgen der Unternehmen auch deshalb nicht zu sein, weil Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) bereits aktiv geworden ist. Er habe einen Brief an den zuständigen EU-Kommissar geschrieben und davor gewarnt, die bewährten Regeln und so das Siegel ‘Made in Germany‘ auszuhöhlen, sagte eine Sprecherin. Eine Verschärfung der Regeln würde bei deutschen Firmen zu höheren Kosten und mehr Bürokratie führen.
Schließlich äußerte sich auch Brüssel: Die EU-Kommission habe “weder eine Abschaffung noch eine Erschwernis dieser Herkunftsbezeichnung vorgeschlagen“, teilte die Behörde als Reaktion auf Beschwerden aus der Deutschland mit. Nach EU-Auffassung solle sich an dem Label ‘Made in Germany‘ nichts ändern. Nach Ansicht der Kommission handelt es sich um ein Missverständnis, da in der Diskussion häufig Regeln für importierte Waren aus Nicht-EU-Staaten mit denen für Waren aus der EU durcheinandergebracht würden.
